Chef-Kommentar schrieb am 18.09.2018 22:13:
https://m.youtube.com/watch?v=OEXq8_wPml8
Hatte ich während der Schweigeminute im Bundestag auf ZDF gesehen...
Ja, das sieht stark nach einem handfesten Justiz-Skandal aus.
Ich bin auf jeden Fall mal gespannt, was da noch ans Licht kommen wird. Der Fall ist interessant. Man muss sich hier die Frage stellen: Wem nutzte das Vorgehen der Staatsanwaltschaft? Zunächst einmal muss man sich klar machen, dass den beteiligten
Staatsanwälten hier vermutlich wenig passieren wird. Für eine Strafvereitelung wird es nicht reichen, dazu gibt es zu wenige und zu schlechte Beweise. Es wäre also durchaus denkbar, dass eine "Aufdeckung" in Kauf genommen oder vielleicht sogar beabsichtigt wurde.
Als Nutznießer kommen in Frage:
a) Der Täter selbst. Verfügt er über einflussreiche Freunde? Hat er irgendwelche Druckmittel in der Hand, mit denen er die Staatsanwaltschaft erpressen könnte? Hat er viel Geld und Leute bestochen?
b) "Zuwanderungsbefürworter". Klar, man möchte die Zuwanderer möglichst in ein gutes Licht rücken, um den Gegnern keine Angriffsfläche zu bieten. Da ist es natürlich von Vorteil, dass Strafverfahren möglichst eingestellt werden.
c) "Zuwanderungsgegner". Offenbar wurde der Fall gnadenlos von der AfD politisch ausgeschlachtet, um gegen Zuwanderer Stimmung zu machen. Auch andere Organisationen sind beteiligt und haben es ausgenutzt, dass sich der Vater in seiner Notlage bereitwillig instrumentalisieren ließ.
Fazit:
Für (a) gibt es keinerlei Hinweise und es erscheint mir auch recht weit hergeholt. (b) klingt zwar auf den ersten Blick plausibel, ergibt aber wenig Sinn. Das liegt zum einen daran, dass Befürworter der Zuwanderung solche Methoden einerseits aufgrund ihrer Weltanschauung kaum verantworten könnten und andererseits der Nutzen sehr gering, sowie der potentielle Schaden im Falle einer Aufdeckung sehr hoch wäre. (c) erscheint mir am wahrscheinlichsten.
Mein Favorit ist daher eine "false flag operation" der Staatsanwaltschaft. Sie täuscht vor, Zuwanderer in Schutz zu nehmen, tut dies aber insgeheim deshalb, um damit den Gegnern in die Hände zu spielen. Besser geht es eigentlich nicht: Man muss sich als Staatsanwalt nicht als Rechter "outen", das persönliche Risiko ist sehr gering und der Effekt maximal.