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  • hubid

mehr als 1000 Beiträge seit 16.12.2000

Demokratie ist das nicht

"gesprächsfähige" Gruppen - das ist schon mal ein absolutes No-Go.
Eine moderne Demokratie erlaubt jedem einzelnen Bürger, sich
einzubringen. Man braucht sich also eigentlich gar nicht darüber zu
unterhalten, wem man seine demokratischen Rechte verweigern will.

Viel wichtiger wäre es, dafür zu sorgen, dass jeder seine
demokratischen Rechte frei von Druck und Bedrohung ausüben kann.
Schon klar, dass in einem Kriegsgebiet gilt: "soweit möglich".

Falls sich die Syrer bspw. in einer freien demokratischen Wahl ohne
grössere Unregelmässigkeiten für eine IS-Herrschaft oder für Assad
entscheiden würden, dann wäre selbst dies durch die Schirmherren zu
akzeptieren. Es ist das Prinzip von Demokratie, dass das Volk
entscheidet, was das Volk will, und nicht das, was die Mächtigen vom
Volk verlangen. Von Vornherein Gruppen, die sich "falsch" entscheiden
könnten, oder für eine "falsche" Entscheidung werben könnten
auszuschliessen, das ist undemokratisch.

Allerdings ist auch eine vom Volk gewählte und so legitimierte
Regierung nicht automatisch völlig frei in ihrer Entscheidung. Sie
ist nicht nur dem Volk gegenüber verantwortlich, sondern ist auch
zwingender internationaler Konventionen unterworfen. D.h. selbst eine
in einem Erdrutschsieg gewählter IS könnte weiter bekämpft werden,
wenn er munter weiter Menschen- und Völkerrecht bricht.


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