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  • Hardcorepessimist

mehr als 1000 Beiträge seit 18.05.2012

Re: Wieso denn neoliberal?

Exxtreme2 schrieb am 19. Januar 2014 13:10

> TTIP ist ist rein staatlich. Und da der Neoliberalismus eine
> weitgehende Abwesenheit des Staates bedeutet kann dieses Konstrukt
> gar nicht neoliberal sein.

> MfG

Neoliberalismus möchte eine weitgehende Abwesenheit des
Staates in Belangen, die der Allgemeinbevölkerung nutzen
und sie schützen wie Menschenrechte, Arbeitsrecht, Umwelt-
schutz usw., setzt aber auf einen starken Staat, wenn es
um die Durchsetzung von Kapitalinteressen geht. 
Genau das hast Du hier: Die wirtschaftlichen Schwergewichte
versuchen den von ihnen bereits stark beeinflußten Staaten 
neue Regelungen zu diktieren, die nur ihnen nutzen. (Geheim-
gerichtsbarkeit mit Klagemöglichkeit von Konzernen gegen 
Staaten als Beispiel) Repräsentanten der Bevölkerung haben
gefälligst außen vor zu bleiben. 

MfG

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