Bierfalke schrieb am 28. Januar 2015 15:39
> Du hast den Geist von TTIP durchaus verstanden. Freien Handel
> befürwortest du im Prinzip auch. Nun gibt es jedoch jede Menge
> Handelshemmnisse - seien es rechtliche Vorschriften oder verschiedene
> technische Standards. Warum soll man sich beispielsweise beim Auto
> nicht auf eine Blinkerfarbe oder Chrashteststandards einigen? Das
> brächte Vorteile für beide Seiten. Und genau das ist das Ziel von
> TTIP. Amerikanische und EU-Standards sollen wo sinnvoll und möglich
> harmonisiert werden.
Für eine "Harmonisierung" von technischen Standards bedarf es aber
keines Freihandelsabkommens, da reichen auch die schon existierenden
Normungsgremien.
Wozu aber sollte man z.B. existierende Umwelt- oder Sozialstandards
aushöhlen? In einem so dünn besiedelten Land wie den USA oder Kanda
könnten z.B. höhere Emissionen von Kraftwerken verkraftet werden, im
dicht besiedelten Europa würden aber laxe Umweltstandards z.B.
erhebliche Gesundheitskosten für die Allgemeinheit nach sich ziehen.
Leider ist in TTIP eben nicht festgeschrieben, dass immer der
schäfste Standard anzuwenden ist. Somit wird sich ein solches
Abkommen - sekundiert durch die ausgelagerte Gerichtsbarkeit für
Unternehmen - zu einer Abwärtsspirale bezüglich der Regulierungen
auswachsen.
Unternehmerische Tätigkeiten aber sind immer mit finanziellen Risiken
verbunden und es ist schwer immer die richtigen Entscheidungen zu
treffen. Wenn aber eine falsche Entscheidung getroffen wurde und
diese dann - durch Klage vor einem Schiedgericht gegen einen Staat
wegen entgangener Profite - trotzdem in einen "Profit" verwandelt
wird, grenzt das an eine "rundum sorglos" Versicherung für
Unternehmen.
Das hat mit "Freihandel" bzw. "Markt" aber sowas von überhaupt nichts
zu tun.
> Du hast den Geist von TTIP durchaus verstanden. Freien Handel
> befürwortest du im Prinzip auch. Nun gibt es jedoch jede Menge
> Handelshemmnisse - seien es rechtliche Vorschriften oder verschiedene
> technische Standards. Warum soll man sich beispielsweise beim Auto
> nicht auf eine Blinkerfarbe oder Chrashteststandards einigen? Das
> brächte Vorteile für beide Seiten. Und genau das ist das Ziel von
> TTIP. Amerikanische und EU-Standards sollen wo sinnvoll und möglich
> harmonisiert werden.
Für eine "Harmonisierung" von technischen Standards bedarf es aber
keines Freihandelsabkommens, da reichen auch die schon existierenden
Normungsgremien.
Wozu aber sollte man z.B. existierende Umwelt- oder Sozialstandards
aushöhlen? In einem so dünn besiedelten Land wie den USA oder Kanda
könnten z.B. höhere Emissionen von Kraftwerken verkraftet werden, im
dicht besiedelten Europa würden aber laxe Umweltstandards z.B.
erhebliche Gesundheitskosten für die Allgemeinheit nach sich ziehen.
Leider ist in TTIP eben nicht festgeschrieben, dass immer der
schäfste Standard anzuwenden ist. Somit wird sich ein solches
Abkommen - sekundiert durch die ausgelagerte Gerichtsbarkeit für
Unternehmen - zu einer Abwärtsspirale bezüglich der Regulierungen
auswachsen.
Unternehmerische Tätigkeiten aber sind immer mit finanziellen Risiken
verbunden und es ist schwer immer die richtigen Entscheidungen zu
treffen. Wenn aber eine falsche Entscheidung getroffen wurde und
diese dann - durch Klage vor einem Schiedgericht gegen einen Staat
wegen entgangener Profite - trotzdem in einen "Profit" verwandelt
wird, grenzt das an eine "rundum sorglos" Versicherung für
Unternehmen.
Das hat mit "Freihandel" bzw. "Markt" aber sowas von überhaupt nichts
zu tun.