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  • Fulbran

mehr als 1000 Beiträge seit 12.10.2010

Aspekte

Freihandel ist immer gut. Man sollte nur wissen was er bewirkt und
wie er vertraglich ausgestaltet wird.

1. Freihandel erzeugt eine höhere Produktivität. Täte er das nicht,
wäre er sinnlos. Höhere Produktivität bedeutet aber höhere
Arbeitslosigkeit _oder_ höheres Wirtschaftswachstum, das über eine
höhere Staatsverschuldung induziert wird. Das ist alternativlos, wenn
die Geldpolitik am Ende ist. 

2. Bisher war es nötig, dass die Kapitalinteressen die Politik
bestechen müssen. Das ist mit TTIP nicht mehr nötig. Die im Euroland
geplanten Gesetze müssen vorab der USA gemeldet werden. Damit können
die schon während des laufenden Gesetzgebungsverfahren genau sagen
welche Formulierung wie viel an Schadensersatz kosten wird. Damit ist
das Freihandelsabkommen in der jetzt geplanten Form ein Mittel zur
Korruptionsbekämpfung. ;-P

3. Der US-Dollar ist zur Zeit stark überbewertet, was man an den
Leistungsbilanzdefiziten genau sehen kann. Ich sage voraus, dass die
Chinesen die volle Konvertierbarkeit des Yuan genau zu dem Zeitpunkt
abschließen werden, wenn TTIP unter Dach und Fach ist. Dann wird sich
zeigen wozu die angeblich pleite gewordene USA mit den angeblich
nicht wettbewerbsfähigen US-Unternehmen in der Lage ist.

4. Chlorhühnchen oder genveränderte Lebensmittel (oder sonst noch
einiges andere was der Chemieindustrie eingefallen ist oder einfallen
wird) interessiert den auf Existenzminimum gesetzten europäischen
Arbeitslosen, Niedriglöhner oder Rentner einen Dreck. Hauptsache es
ist billig und man hat mal wieder etwas zwischen den Zähnen. Ich sage
der teilweise noch bäuerlichen Nahrungsmittelerzeugung im Euroland
eine schwere Zukunft voraus.

5. Beim Investorenschutz stellt man sich wohl leichtgläubig vor, dass
ein US-Unternehmen bei uns neue Produktionsstätten errichtet und dann
entschädigt wird, wenn Gesetze gemacht werden die den voraussichtlich
kalkulierten Gewinn mindern. Das trifft zwar auch zu, ist aber nicht
der Punkt. Dieser Abschnitt des TTIP schützt jeden Spekulanten der
sich auch nur europäische Aktien kauft und dann die Dividende wegen
Gesetzen nicht so ausfällt wie er sich es erträumt hat. Ich verweise
bei diesem Punkt auf den Versuch einiger Investoren im Fall HRE, die
bei ihrer Klage vermutlich im Gedanken schon im TTIP-Zeitalter waren.

Schließlich: TTIP wird ausgehandelt zwischen der dummen und
konzeptionslosen EU-Administration und gewieften in
Wirtschaftskriminalität erfahrenen US-Anwälten. Wer da den Kürzeren
zieht dürfte wohl klar sein.

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