... über die Schiedsgerichte wird *alles* ausgehebelt, was dem
Gewinnstreben der Konzerne im Wege steht:
- Arbeitnehmerschutz,
- Verbraucherschutz,
- Umweltschutz,
- Steuergesetzgebung,
und was dem Gewinnstreben der Konzerne eben sonst noch im Wege stehen
könnte. All das kann sich jetzt nur noch in eine Richtung bewegen, in
die Richtung, die Konzerngewinne maximiert, Ausbeutung fördert,
Betrug am Kunden erleichtert, Steuern vermeidet.
Politik in der Einbahnstraße, und diese Regierung entscheidet da ja
nicht nur über ihre Regierungsperiode, sondern über die aller
zukünftigen regierungen.
Jeder der für TTIP ist ist ein Verbrecher und ein Verräter am Staat,
seinen Bürgern und seinen Gesetzen, man sollte sich die Namen dieser
Verbrecher merken, ganz oben auf der Liste stehen schonmal Merkel und
Gabriel.
Gewinnstreben der Konzerne im Wege steht:
- Arbeitnehmerschutz,
- Verbraucherschutz,
- Umweltschutz,
- Steuergesetzgebung,
und was dem Gewinnstreben der Konzerne eben sonst noch im Wege stehen
könnte. All das kann sich jetzt nur noch in eine Richtung bewegen, in
die Richtung, die Konzerngewinne maximiert, Ausbeutung fördert,
Betrug am Kunden erleichtert, Steuern vermeidet.
Politik in der Einbahnstraße, und diese Regierung entscheidet da ja
nicht nur über ihre Regierungsperiode, sondern über die aller
zukünftigen regierungen.
Jeder der für TTIP ist ist ein Verbrecher und ein Verräter am Staat,
seinen Bürgern und seinen Gesetzen, man sollte sich die Namen dieser
Verbrecher merken, ganz oben auf der Liste stehen schonmal Merkel und
Gabriel.