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  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Re: Zur NATO

Seit 2007 hat sich die NATO Albanien, Kroatien, Montenegro, Nordmazedonien, Finnland und Schweden neu aufgenommen. Die beiden letzten erst als unmittelbare Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine. Von Drohungen Russlands ist mir, außer (recht halbherzig) im Falle Schwedens und Finnlands, nichts bekannt. Die Bedrohung russischer Sicherheitsinteressen durch Albanien ist vermutlich auch recht überschaubar.

Nein - es ging und geht immer um die Ukraine. Die sieht Putin als Teil der russischen Welt und die NATO-Mitgliedschaft hätte ihren Abgang in den Westen unumkehrbar gemacht.

Letztlich gehen ja auch die Putinfreunde hier genau davon aus. Denn die werden ja nicht müde zu versichern, dass Putin über die Ukraine hinaus keine Interessen in Europa hat, mithin keine Bedrohung für die NATO darstellt und Rüstungsausgaben gegen einen russischen Angriff rausgeschmissenes Geld sind. Das mag vielleicht so sein, nur sind das dummerweise die gleichen Leute (z.B. Wagenknecht) die schon die Invasion in der Ukraine als "Kriegshysterie" abgetan haben. Der Kurswert ihrer Prognosen ist seither deutlich gesunken.

Durch die Annexionen hat Putin unterstrichen, dass es ihm nicht nur um Einfluss, sondern um territoriale und "kulturelle" Ansprüche Russlands geht. Die Russifizierungspolitik in den besetzten Gebieten weist in die gleiche Richtung. Der vehemente Widerstand Russlands gegen eine ukrainische NATO-Mitgliedschaft gibt Anlass zu der Annahme, dass es sich, ganz egal wie viel Land die Ukraine jetzt im Tausch für ein Ende der "Spezialoperation" abgibt, nur um einen Zwischenschritt auf dem Weg zu einem wiedervereinigten Großrussland ohne widerspenstige Regierung in Kiew handeln dürfte. Mindestens das.

Die angebliche Angst Russlands vor einem Angriff der NATO halte ich für reine Propaganda. Es gibt nicht den leisesten Hinweis darauf, dass Russland wirklich mit einem Angriff auf sein Territorium rechnet. Der beste Beweis sind die offensichtlich völlig unzureichend gesicherten Munitionsvorräte im russischen Hinterland, die grenznah stationierten Atomwaffen und die extrem ausgedünnten Grenztruppen. Russland denkt nicht defensiv, sonst hätte die angeblich schon geschlagene Ukraine wohl kaum ungehindert über die Grenze rollen und hunderte von Quadratkilometern russischen Territoriums erobern können.

Aber die Frage bleibt: Was ist zwischen 2004 und 2007 mit Putin passiert? Warum war Putin in Bezug auf die NATO-Erweiterung 2004 noch völlig entspannt und 2007 nicht mehr?

PS: Der Terminus "Erweiterung" ist insofern irreführend, als die Initiative immer von den Beitrittsstaaten ausgegangen ist und nicht vom Bündnis. Nicht die NATO hat sich erweitert, sie hat, oft nach langer Vorlaufzeit, neue Mitglieder aufgenommen - immer auf deren Wunsch und abgesegnet durch einen einstimmigen Beschluss im NATO-Rat. Und gedeckt durch die Russland - NATO Grundakte.

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