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  • Naturzucker

mehr als 1000 Beiträge seit 06.03.2012

Demokratie = Herrschaft des Staatsvolkes. Es könnte so einfach sein..

Die Parteien wirken an der Willensbildung des Volkes mit. Was ist daran so schwer zu verstehen? Wie kann man allen ernstes behaupten, ein Parteiapparat, der sich gegenüber der Basis und erst recht gegenüber dem Volk durch Deligiertenparteitage abschottet und in dem die Willensbildung zu 99% von der Spitze zur Basis läuft, so ein Apparat würde auch nur einfachsten demokratischen Prinzipien genügen?

Diejenigen, welche da rufen, man dürfe nicht meckern, wenn man nicht in einer Partei aktiv mitarbeiten, haben entweder das Prinzip nicht verstanden oder werfen absichtlich Nebelkerzen.

Das Parlament kontrolliert die Arbeit der Regierung. Wo steht im GG was von Koalition und Fraktionszwang? Wo steht im GG etwas von Fraktionsausschüssen und Pairing (= Absprache zwischen den Fraktionen, jeweils nur noch eine bestimmte Anzahl von Abnickern pro forma ins Parlament zu schicken). Bei den meisten Abstimmungen sind doch durchweg weniger als die Hälfte der Abnicker im Parlament. Die Reden werden nur noch für die aktuelle Kamera gehalten, während die Entscheidungen fernab der Kameras in geschlossenen Kreisen fallen. Und viel wichtiger, über Alternativen erfährt der dumme Bürger so erst recht nichts.

Wer diesen Abklatsch und diese Inszenierung für Demokratie hält, der hält Putin und Erdogan auch für lupenreine Demokraten.

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