Während die Erhöhungen der Tabaksteuer im allgemeinen Bundeshaushalt versickert, steigen die Kosten im Gesundheitsbereich,
Da ist der Elefant - aber schauen wir weiter.
Eine erneute Steuererhöhung auf Tabakerzeugnisse würde auch im nächsten Durchgang wenig ändern, weil die Einnahmen den Krankenversicherungen nicht zur Verfügung stehen.
Ja da ist jetzt der Elefant aber schon ziemlich Pink - so Pink dass man ihn gar nicht mehr übersehen kann. Aber dann macht man wohl schnell die Augen zu:
Sinnvoller wäre daher eine Abgabe auf Tabakerzeugnisse zu erheben, die sich an den Kosten für die Versorgung der durch Rauchen ausgelösten medizinischen Behandlungen orientiert.
Warum eigentlich - schauen wir mal ins Gesundheitsministerium:
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/finanzentwicklung-der-gkv-im-1-quartal-2024-pm-21-06-2024
Die 95 gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres ein Defizit in Höhe von 776 Millionen Euro erzielt
Ich lege mal ein wenig Geld drauf, damit die Versorgung besser wird - machen wir ne runde Milliarde draus - mal 4 wären 4 Milliarden die fehlen.
Ach was solls - wir wollen doch eine viel bessere Krankenversorgung - machen wir ne schöne 10 draus - also mit 10 Milliarden mehr sollte doch was gehen, oder? Und wo nehmen wir die her?
Da her:
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/37837/umfrage/einnahmen-aus-der-tabaksteuer-in-deutschland
Im Jahr 2023 nahm der Fiskus rund 14,7 Milliarden Euro durch die Tabaksteuer ein.