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Avatar von Grober_Unfug
  • Grober_Unfug

mehr als 1000 Beiträge seit 03.12.2003

Re: Bin ja kein Rechtsanwalt, aber

In wie weit verstößt der Artikel gegen Art 5 GG?
Wurden in dem Artikel unwahre Äußerungen getätigt?
In wie weit wurde "zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert" oder "Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet".
Ich wäre da eher vorsichtig wegen § 186 § 187 StGB ...
Der Autor könnte geneigt sein die gegen solche Kommentare zu ziehen.
Ich bin auch kein Rechtsanwalt - aber ...

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