ericpp schrieb am 12.06.2020 14:59:
khr schrieb am 12.06.2020 14:43:
Aber mal ernst: Wieso lassen wir dies nicht per Volksabstimmung entscheiden?
Ich kann dir sagen warum nicht:
Weil Volksabstimmungen in unserer Verfassung nicht vorgesehen sind.Sollen wir deswegen die gewissenlosen 5% weiter rasen lassen, bis die gesetzlichen Grundlagen für eine Volksabstimmung geschaffen sind, oder sie sich selbst (incl. ein paar unschuldiger Kollateralschäden) aus dem Weg geräumt haben?
Ich finde nicht.
Wenn kein Plebiszit, dann musst du dich mit den normalen politischen Mehrheiten halt begnügen. Bei der nächsten Wahl hast du die Gelegenheit das Kreuz an der richtigen Stelle zu machen und andere davon zu überzeugen das auch zu tun. Wenn das nicht reicht, hast du halt Pech gehabt. Was du persönlich findest oder auch nicht findest, ist demokratisch gesehen vollkommen bedeutungslos. Du hast das Recht dein Votum abzugeben und für Mehrheiten zu werben, aber nicht deine Ansichten zu erzwingen. Sonst wär es keine Demokratie, sondern eine Diktatur.