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Avatar von sschnee
  • sschnee

mehr als 1000 Beiträge seit 02.11.2003

Re: Angemessen Abschieben

Flintix schrieb am 31.08.2024 19:43:

Steht schon alles in den Gesetzen, es gibt aber auch Gesetzte die verhindern, dass in bestimmte Staaten abgeschoben wird, die willst du streichen. Die basieren, soweit ich weiß, auf internationalen Vereinbarungen, die du auch mal eben streichen willst.

Du bringst es auf den Punkt. Gesetze kann man ändern und den Notwendigkeiten anpassen. Das wird ständig gemacht.

sschnee

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