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  • Flintix

mehr als 1000 Beiträge seit 06.11.2020

Re: Angemessen Abschieben

sschnee schrieb am 31.08.2024 20:27:

Flintix schrieb am 31.08.2024 19:43:

Steht schon alles in den Gesetzen, es gibt aber auch Gesetzte die verhindern, dass in bestimmte Staaten abgeschoben wird, die willst du streichen. Die basieren, soweit ich weiß, auf internationalen Vereinbarungen, die du auch mal eben streichen willst.

Du bringst es auf den Punkt. Gesetze kann man ändern und den Notwendigkeiten anpassen. Das wird ständig gemacht.

sschnee

Nicht jedes Gesetzt lässt sich beliebig anpassen. Aber die AFd macht das schon, den Taliban viel Geld geben oder einfach die abzuschiebenden mit dem Fallschirm irgendwo abwerfen, hauptsache weg, egal was mit den Menschen passiert. Diebstahl darf dann auch gerne mal Todesstrafe bedeuten, richitg?
Das der Weg in die totale internationale isolation führt, egal. Sieht man ja schön im EU Parlament mit wem die AFd da eine Fraktion bildet. Selbst für Le Pen und Meloni ist die AFd zu weit rechts...

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (31.08.2024 20:42).

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