Alles andere ist Euphemismus. Denn es geht hier einfach um weitere Steuererhöhungen für den Bundeshaushalt, eine Zweckbindung für den Umbau irgendwelcher Ställe liegt ja gar nicht vor! Über die Höhe der Fleischsteuer, herrscht bei diesem Vorschlag auch keine Einigkeit, ich habe schon von 1€/kg gelesen. Also für Reiche weiterhin Steak und für Arme nicht mal Hackfleisch! Solche Vorschläge zur Spezialbesteuerung des Grundnahrungsmittels Fleisch sind sehr gute Wahlkampfhilfe für die AfD. Ich bedanke mich an dieser Stelle bei Minister Ö. von den Ökosozialisten!
Ansonsten können wir sehr gerne Steuern abschaffen respektive senken, da finden sie bei mir als Libertären immer ein offenes Ohr. Umsatzsteuer überall auf 7%, Abschaffung der 19%-Sätze, das wäre ein Anfang. Wir können auch gerne 5% machen, je niedriger desto besser.
Und nein, KEINE sog. "Gegenfinanzierung" von der Herr Lindner von der Gelbpartei immer schwadroniert. "Gegenfinanzierung" heißt nur neue Steuern anderswo oder mehr Schulden. Und Schulden sind höhere Steuern in der Zukunft.
Nein, wenn man die Umsatzsteuer generell auf 7% (oder 5%) eindampft, dann muß ebenso die Ausgabenseite gedrückt werden, Staatstätigkeit reduziert werden, weniger Staat kostet nämlich deutlich weniger Steuergeld.
Es ist mir sehr wohl bekannt, daß in der EU sozialistische Verträge existieren, die das Absenken des regulären Umsatzsteuersatzes unter 15% den Mitgliedsstaaten "untersagen". Zeit sich von solch marktwirtschaftsfeindlichen Ballast final zu verabschieden. Damit soll etwas sehr sehr Gutes verhindert werden, nämlich internationaler Standortwettbewerb durch Steuerwettbewerb.
C&D