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  • Kanickel

mehr als 1000 Beiträge seit 17.09.2008

Was bekommt dann Putin, und wird er damit zufrieden sein?

Das Putinsche Projekt erfasst nicht nur die Ukraine, sondern das gesamte Gebiet es ehemaligen Warschauer Paktes, welches, ähnliche wir damals die Länder des Ostblocks, keine eigenständige Innen- und Außenpolitik mehr haben sollen (siehe Prager Frühling, Ungarn 1956, etc.)

Wie viel Länder soll Putin bekommen, wenn wir uns mit ihm einigen und wird er damit zufrieden sein? Opfern wir das Baltikum? Was werden die Balten dazu sagen? Wie viele werden nach Westeuropa und in die USA flüchten wollen?

Was soll der Pax Russland kosten?

Und wird sich Putin (oder seine Nachfolger) an das Verhandlungsergebnis halten? Putin hat 2003 den russisch-ukrainischen Grenzvertrag unterschrieben. Nur 11 Jahre später hat er Teile der Ostukraine und die Krim erobert.

Wie lange wird Pax Russland halten?

Das sind Fragen, die der Autor nicht beantwortet.

Darüber hinaus finde ich die geografische Betrachtung etwas überholt. Den neue, illiberalen Rechtspopulismus finden wir überall. Ob FN in Frankreich, Meloni in Italien, Pisser in Polen, Orban in Ungarn, Modi in Indien, Bolsonaro in Russland, Trump in den USA, AfD und BSW in Deutschland, Winni Puuh in China oder Putin in Russland. Überall etwas anders aber überall auch sehr ähnlich.

In ein oder zwei Regierungsperioden ändert das nichts an den Allianzen, da Außenpolitik langlebiger ist. Wenn Orban allerdings noch 5-10 Jahre weitermacht, dann könnte er zusammen mit Erdogan aus der NATO/EU austreten und zusammen mit der Türkei, Serbien und Russland eine lose Allianz bilden.

Wobei der illiberale Rechtspopulismus kein rechtsstaatliches System der Regeln und Normen ist, weshalb Allianzen wesentlich weniger Gewicht haben, da die Sympathien und die Popularität schwanken, sowie illiberale Systeme in der Regel auch instabiler sind, da sie größere Probleme haben sich zu reformieren. Die erstarrten Gebilde können, ähnlich wie Erdbeben, sich durch größere Umwälzungen versucht sein sich schnell ihrer Spannungen zu entledigen, anstatt sich flexibler beständig zu wandeln, auch durch den beständigen Personalaustausch in verantwortlichen Positionen.

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