JuliCe schrieb am 05.09.2017 01:17:
Gäbe es auch nur irgendwelche belastbaren Erkenntnisse dass die AfD faschistisch wäre, der Verbotsantrag aller „demokratischen“ Parteien wäre längst in Karlsruhe.
Abwarten.
Allerdings sind die Hürden für so ein Parteienverbot sehr hoch und im Gegensatz zur NPD sind die Verstrickungen mit gewaltbereiten Faschist*inne nicht so eindeutig nachzuweisen. Die "Identitäre Bewegung" hält sich da nämlich für was ganz anderes...
Und sonst reicht es aus, sich mal das Personal in den Ländern anzusehen. Höcke ist kein Hinterbänkler, sondern Landesvorsitzender.
Ein Antifa-Verbot wie in den USA ist allerdings bald fällig, wenn der Rechtsstaat sich nicht völlig lächerlich machen will und gewaltbereiten Kriminellen, die von Revolution, Umsturz und dem Sturz der Staatsmacht träumen, weiterhin Raum, und auch gelegentlich Geld gibt.
Ein solches Verbot existiert auch in den USA nicht.
Weiterhin gibt es da nichts zu verbieten, was den bundesdeutschen Rechtsstaat aber auch schon bei Linksunten nicht daran gehindert hat, einfach Strukturen zu erfinden und diese dann zu verbieten.
Über die Geldquellen der Antifa könnte heise.de ja mal gelegentlich recherchieren. Aber seid vorsichtig: da habt ihr es mit gewaltbereiten Gegnern zu tun.
Jaja, die großen Vermögen der "Antifa".
Was ist eigentlich "die Antifa"? Ahnunglose Forenuser*innen reden immer davon, aber mir ist keine "die Antifa" bekannt.