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  • ThePrincess

mehr als 1000 Beiträge seit 17.07.2001

re

> > Darüber sind wir uns ja wohl alle einig. Mir geht nur der Hut hoch
> > wenn ich die Moralprediger aus Brainwashington und Londinium so reden
> > höre.

> Die angeblichen Beschützer der Moral dort, die angeblichen Beahrer
> des Rechts hier.

Was ist mit den "angeblichen Bewahrern des Rechts"?


> Der Krieg gegen den Terror ist schon ernst zu nehmen. Dieser Krieg
> wird nichtzwangsläufig mit Armeen geführt. 

Nur ist das was die USA im Irak aufführen mit Sicherheit kein Krieg
der wegen der Terrorbekämpfung geführt wird.

> Gegenüber Nordkorea suchen
> die USA und nicht nur sie andere Wege des Containments.

Aus bekannten Gründen. Und genau das zeigt, daß die USA hier mit
zweierlei Maß messen.

> Gute Frage, ich weiß nicht. Im August schien mir ein Alleingang der
> Amerikaner ohne UN-Mandat eine der schlimmstmöglichen Entwicklungen.
> Ich habe dieses Gefühl schon lange nicht mehr. 

Und warum? Ist Dir die Rolle der Weltpolizei die nach Gutdünken
waltet und schaltet lieber?

> Nicht, dass es mir
> egal wäre, doch mein Blick auf die UN hat sich etwas gewandelt, auch
> unter dem Eindruck, dass Legitimität und Illegitimität eventuell nur
> von der Tagesform des Präsidenten der Französischen Republik
> abhängen.

Das ist m.E. eine sehr vereinfachte Darstellung der Dinge.

> Das Völkerrecht ist ein merkwürdiges Ding. Es legitimiert Sanktionen,
> denen 1 Million Iraker, darunter 500.000 Kinder, zum Opfer fallen.

Davon war ich auch nicht begeistert, aber vergiß nicht, daß
ausgerechnet Deine "humanen" USA ganz groß auf ebendiese Sanktionen
gedängt haben. Daß es überhaupt eine Minderung der Not durch das "oil
for food" Programm gegeben hat ist nicht den USA zu verdanken.

> Diese Toten sind legal zum Tode befördert worden. Dagegen verbietet
> das Völkerrecht, dem Regime des Herrn Hussein gewaltsam ein Ende zu
> machen, was erheblich weniger Menschen das Leben kostet(e) und die
> Sanktionen beendet.

Das ist ja nett dargestellt. Tatsache ist doch, daß ein Regime nur
durch ein anderes abgelöst wird. Der Krieg ist nicht geführt damit es
den Irakern besser geht, sondern die USA in dieser Region mehr Macht
und Einfluß gewinnen (und Zugang zu Resourcen).

Und Angriffskrieg bleibt Angriffskrieg.

Wenn es darum gegangen wäre dem irakischen Volk zu helfen hätte es
jede Menge andere Möglichkeiten gegeben.


> US, schon klar. Gut, das stimmt, es ist so rum. Ich habe tatsächlich
> nicht einen gehört, der für Saddam war (auch wenn ein paar vielleicht
> nur noch wenig Zeit gebraucht hätten um dort anzukommen).

Jau, war ein Typo von mir (was so ein Buchstabe alles ausmachen kann)

> > Was ist denn in Deinen Augen ein autoritär geführter Staat?

> Einer ohne Gewaltenteilung wie wir sie kennen, einer ohne definierten
> Regelprozess, der den periodischen, unblutigen Machtwechsel
> ermöglicht, einer, in dem die Menschen keine Sicherheit vor
> Übergriffen der Organe des Staates haben (du hast nach mir gefragt;
> in politischen Lexika finden sich vermutlich andere Definitionen).

Also gerade in letzterem Punkt gibt es einige "demokratische" Staaten
in denen das auch der Fall ist.

> Aber zwei Drittel der Vertreter der Staaten sind nicht durch dieses
> Prinzip zu UN-Botschaftern geworden, in ihren Ländern ist dieses
> Prinzip nicht in Kraft. 

Ja und? Was spielt das für eine Rolle in diesem Punkt?

> Daher halte ich demokratische Ambitionen der
> UN für eher unglaubwürdig; ich sehe keinen Grund, warum sich die
> Vertreter wirklicher Demokratien mit denen von Diktaturen in einen
> wegen der Mehrheitsverhältnisse nicht zu gewinnenden 'demokratischen'
> Kampf begeben sollten.

Vielleicht weil ein demokratischer Staat auf den Prinzipen der
demokratie beruht und darin auch seine Stärke hat und dieses
Staatsprinzip nicht nach Gutdünken über Bord werfen sollte?

Und wieso ist der "Kampf" nicht zu gewinnen? Zumindest im
Sicherheitsrat ist das eigentliche Problem das Vetorecht einzelner
Nationen. Das haben die USA (z.B.) ja hinreichend ausgeübt wo es
ihnen in den Kram gepaßt hat.

The Princess

PS Bei der ganzen Diskussion hier werd ich noch richtig zum
politischen Mensch :-)

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