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  • Friedensfreund

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Re: Wie unfassbar dumm ist die Drohung mit Angriff auf kulturell bedeutsame Orte

signor_Rossi_sucht_das_Glück schrieb am 05.01.2020 20:38:

Nicht nur 'dumm', sondern auch offen kriminell.
Kulturell bedeutsame Orte in Schutt und Asche zu legen ist ein Kriegsverbrechen. Der IS hat so etwas in Syrien u.a. in Palmyra gemacht hat.

Nach Völkerrecht ist schon die Androhung eines (Angriffs-) Krieges verboten. Schon hier wurde von den UNO-Institutionen oft genug nur zugesehen oder waren (und sind) diese handlungsunfähig. Wenn dann noch eine so offene und öffentliche Drohung mit einem solchen Kriegsverbrechen ausgesprochen wird - unabhängig von Gruppe oder Staat, die angegriffen werden sollen, oder davon, wer dem Aggressor (hier: den USA) die Treue hält -, dann braucht es keine Beweisführung mehr. Der Beweis ist - ohne Möglichkeit zum Zweifel - erbracht.

Wie auch immer wir zur deutschen (Völkerrechts-) Staatsanwaltschaft stehen, die bei US-Kriegen und sonstigen Kriegsverbrechen in der Regel Däumchen dreht, auch gegen dieses "gesonderte Faktum" sollte m.E. Anzeige erstattet, Strafantrag gestellt und Anklage erhoben werden. Und selbst, wenn aus "Treuepflicht" bestimmte (deutsche wie US-) "Staatsdiener" eine Verurteilung des Hochheiligen US-Präsidenten wegen einem Angriffkrieg (oder der Drohung damit) vermeiden wollen: ein so eindeutiges, "nebensächliches" Kriegsverbrechen allein bereits begründet m.E. eine Anklage und Verurteilung.

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