Ansicht umschalten
Avatar von notenom
  • notenom

781 Beiträge seit 10.12.2023

Re: Als wäre es das Plädoyer Israels vor dem IGH!

Oh wie wahr schrieb am 13.01.2024 13:10:

Ob der völkerrechtliche Status Gazas auch ohne israelische Militärpräsenz vor Ort heute noch einer klassischen "Besetzung" im Sinne von Art. 42 der Haager Landkriegsordnung unterfällt, darf bestritten werden.

Da Israel bis heute mit militärischer Gewalt die Bevölkerung Gazas und deren Institutionen daran hindert, ihre Souveränität auszuüben, ist Israel weiterhin völkerrechtlich als Besatzungsmacht zu sehen.
Das wird ja auch sinngemäß damit so zum Ausdruck gebracht:

""Ein Gebiet gilt als besetzt, wenn es sich tatsächlich in der Gewalt des feindlichen Heeres befindet. Die Besetzung erstreckt sich nur auf die Gebiete, wo diese Gewalt hergestellt ist und ausgeübt werden kann.“ (Art. 42) "

Israel ist gerade dabei, die militärische Kontrolle über Gaza wiederzuerlangen. Das kann nur heißen, dass es vorher die TATSÄCHLICHE militärische Gewalt über Gaza NICHT hatte.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten