Legal ist, was Gesetzen und Verträgen entspricht.
Legitim ist, was der Allgemeinheit dient.
Demokratisch ist, was dem freien Mehrheitswillen entspricht.
Weil der Mehrheitswille mit dem Wohlbefinden Einzelner kollidieren kann, gibt es in Form der Menschenrechte, Verfassung und Gesetzen Einschränkungen zur Wahrung von Grundrechten.
Der ICJ wurde damals massgeblich von Israel angeregt, um eine Wiederholung von Verbrechen gegen Menschengruppen zu ächten, zu erschweren und möglichst auch zu bestrafen. Falls jetzt Israel den ICJ als nicht zuständig (= illegal) oder illegitim erklärt, wäre das verlogen selbst falls Israel zuvor den ICJ-Vertrag gekündigt hätte (Konjunktiv weil ungeprüft).
Es steht den ICJ-Richtern frei, Massnahmen für alle Konfliktparteien zu verfügen, bspw. ein umfassendes Gewaltverbot. Verstösse dagegen wären direkt durch den ICJ zu ahnden, um einer erneuten Eskalation einen Riegel vorzuschieben.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (14.01.2024 05:02).