Ansicht umschalten
Avatar von Jocularous
  • Jocularous

mehr als 1000 Beiträge seit 31.03.2011

AfD ist offenbar gegen Fluchtursachenbekämpfung - "Geheim" war auch nix dabei

Laut AfD war der Migrationspakt ja angeblich "geheim", dabei sind alle Debatten und Texte öffentlich zugänglich, der Bundestag hatte sogar schon im April offen darüber debattiert:

19.04.2018
Ulla Jelpke (DIE LINKE): Paranoide Sichtweise der AfD auf UN-Migrationspakt
https://www.youtube.com/watch?v=eyMR8BUEwGc

Und Sevim Dagdelen hatte jetzt im November der AfD Heuchelei vorgeworfen, da sie ihre Kritik nicht in New York vorgetragen haben:

08.11.2018
Sevim Dagdelen (DIE LINKE): UN-Migrationspakt - Brain-Drain ist eine Enteignung der Länder des Südens
https://www.youtube.com/watch?v=CmlX6NYbP8Y

Das hätten sie nämlich tun können, aber offenbar hatte die AfD kein Interesse daran. Vielleicht aus Mangel an Argumenten? Oder aus Angst, dass sie ihr einziges Thema, die Migration, verlieren könnten? Oder haben sie eine New York-Phobie? New York ist ja sehr multikulti.

Man weiß es nicht.

Wer hätte gedacht, dass ich mal eine CDUlerin zitieren würde?
Annette Widmann-Mauz sagt:

05.11.2018
Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz verteidigt UN-Migrationspakt
[...]
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat die Absicht mehrerer Staaten, sich aus dem geplanten Migrationspakt der Vereinten Nationen zurückzuziehen, scharf kritisiert. „Migration und Flucht sind eine globale Herausforderung – da ist es doch nur logisch, auf internationaler Bühne nach Lösungen zu suchen und Empfehlungen auszuarbeiten“, sagte die CDU-Politikerin dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Mit Blick auf die Kritik der USA, Australiens, Ungarns und Österreichs an der Vereinbarung erklärte Widmann-Mauz: „Es wäre schlicht widersinnig und verantwortungslos, sich aus Furcht vor Debatten über Zuwanderung aus internationalen Verhandlungen zu stehlen.“ Die Staatsministerin im Kanzleramt verteidigte den Pakt auch gegen die scharfe Kritik der AfD: „Die Bundesregierung hat den Migrationspakt mit- und deutsche Interessen hineinverhandelt. Er soll durch Fluchtursachenbekämpfung auch dazu beitragen, dass Menschen sich gar nicht erst auf den Weg machen müssen. Denn darum geht es: um Empfehlungen, nicht um Vorgaben“, betonte Widmann-Mauz im Gespräch mit dem RND.

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Integrationsbeauftragte-Widmann-Mauz-verteidigt-UN-Migrationspakt

Das untere fett markierte steht so quasi auch im Wahlprogramm der LINKEN, dort wird es als "Recht, nicht migrieren zu müssen" beschrieben. Die CDU bemüht sich offenbar mal international darum, Fluchtursachen zu bekämpfen, auch wenn es da noch viel zu tun gibt, dazu müsste die CDU nur mal ins LINKE Wahlprogramm gucken.

Über 180 Staaten wollen was gegen Fluchtursachen tun und die AfD ist dagegen.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (20.11.2018 11:44).

Bewerten
- +
Ansicht umschalten