Herbstprinz schrieb am 08.01.2025 11:17:
Grober_Unfug schrieb am 08.01.2025 10:41:
Herbstprinz schrieb am 08.01.2025 10:31:
Grober_Unfug schrieb am 08.01.2025 10:12:
Weil wir möglicherweise in den Zeiten der Maasschen Interpretation des Art 5. GG leben. Also wenn ich schreiben würde, dass Herr Trump u.A. auch ein Büttel der US Öl- und Gas-Oligarchie wäre - und seine abhängigen europäischen Hilfstruppen erpresst - dann würde das hier wegen "Desinformation" sicher gelöscht werden.
Du hast es doch gerade geschrieben.
Nein ich habe im Konjunktiv geschrieben.
Ja, und? Nach deiner Einschätzung müsste das schon ausreichen.
Meine Einschätzung ist: Die neuen Grenzen der Meinungsfreiheit werden auch von Gerichten gezogen - und glaube mir ein Konjunktiv hilft noch.
Welche neuen Grenzen?
Die NetzDG die "unser" Heiko Maas 2018 in Kraft gesetzt hat um so scharf definierte Begriffe wie "hate speach" und "Desinformation" privat outsourced bekämpfen zu lassen...