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  • nixuser

mehr als 1000 Beiträge seit 19.07.2008

Re: 8 Jahre Obama. 8 Jahre Guantanamo und Verbrechen ohne Ende

Stimmt. Guantanamo wurde ja von Obama geschaffen. Dass die Trump-Befürworter wenig Ahnung haben, Geschichtsfälschung betreiben bzw. Geschichte leugnen, ist ja hinlänglich bekannt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gefangenenlager_der_Guantanamo_Bay_Naval_Base#Schlie.C3.9Fungspl.C3.A4ne

Als eine seiner ersten Amtshandlungen als neuer Präsident der Vereinigten Staaten verfügte Barack Obama am 20. Januar 2009 die Aussetzung aller Verfahren vor dem Militärtribunal. Die neue Regierung wolle die Rechtmäßigkeit der Verfahren überprüfen lassen.[97] Zwei Tage später unterschrieb er ein Dekret zur Schließung des Gefangenenlagers innerhalb eines Jahres und ein Dekret zum Verbot „harter Verhörmethoden“.

Bei dem Thema der Schließung Guantanamos erlitt Obama bereits seine erste größere politische Niederlage: Mit 90 zu 6 Stimmen verweigerte der Senat 2009 Gelder zur Schließung Guantanamos. Die Senatoren bemängelten, dass die Regierung erst einen detaillierten Plan vorlegen müsse, was mit den noch verbliebenen 240 Guantanamo-Insassen geschehen solle, vor allem, wo die Häftlinge inhaftiert werden sollen, die nicht freigelassen werden könnten. Überparteilich gibt es eine starke Gruppe im Kongress, die auf jeden Fall verhindern will, dass auch nur ein einziger ehemaliger Guantanamo-Insasse auf amerikanischem Boden inhaftiert wird oder gar in den Vereinigten Staaten Asyl erhält, da sie hierin ein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko sieht.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (07.11.2016 07:07).

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