Die aktuelle Eskalation stärkt Kanzler Scholz enorm den Rücken, wenn er mit der heute ausgesprochenen Weigerung , keine Taurus an die Ukraine zu liefern, standhaft bleibt.
Dann hat er sehr große Chancen die Vertrauensfrage zu bestehen, weil nur so verhindert wird, dass ein Kanzler Merz und Verteidigungsminister Kiesewetter uns noch im Monat März in einen Krieg mit Russland führen, wenn dann der erste Taurus in Moskau eingeschlagen ist.
Wenn deutsche Raketen oder Marschflugkörper russische Ziele treffen (die nur mit aktiver deutscher Steuerung ihre Ziele auch treffen), wird Russland das definitiv als einen Angriff Deutschlands ansehen und entsprechend reagieren, und dann hätte Deutschland nach bereits zwei angefangenen Weltkriegen somit auch den dritten verursacht.
Die Vertrauensfrage wird somit jetzt schlichtweg zur Frage "Wollt ihr Krieg?"
Wer das ernsthaft nicht will, muss verhindern, dass im Februar ein neuer Bundestag gewählt wird und die CDU die Kanzlermehrheit bekommt. Und die Wahl verhindert man, indem man Scholz das Vertrauen ausspricht, dann wird der Bundestag nicht aufgelöst und Scholz bleibt im Amt zumindest bis zum regulären Wahltermin im September.
Und die Chancen, das Olaf Scholz die Vertrauensfrage besteht, sind ja ohnehin viel besser, als derzeitig alle Medien es darstellen:
Der Block "Neuwahlen sofort!", also Union, FDP, AfD hat 362 Mandate.
Der Block "Kanzler Merz unbedingt gerade jetzt verhindern!", also SPD, Grüne, Linke und BSW hat exakt die gleiche Anzahl Mandate 362, und noch +1 vom nun fraktionslosen Bundesminister Volker Wissing.
Da ist noch nichts entschieden und es gibt sehr große Chancen, dass unter den restlichen acht fraktionslosen Abgeordneten und vielleicht sogar auch unter den Unionsabgeordneten, noch ein paar doch vernünftige Menschen sind, für die eine Wahl mit Ergebnis Kanzler Merz das größere Übel und gefährlichere Kriegsrisiko ist, als Olaf Scholz noch ein halbes Jahr als Kanzler weitermachen zu lassen.
Dann wäre wenigstens schon mal ein halbes Jahr länger der dritte Weltkrieg hinausgezögert.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (18.11.2024 21:53).