Re: Faktencheck

DrM schrieb am 20.08.2024 21:34:

Ingeneur schrieb am 20.08.2024 21:08:

DrM schrieb am 20.08.2024 20:30:

Cosmic Redshift schrieb am 20.08.2024 19:38:

Als ich den Kriegsdienst verweigerte, war die Vorbereitung eines Angriffskriegs noch verboten und es gab dafür mindestens 10 Jahre bis lebenslänglich.

Ist immer noch!
https://www.gesetze-im-internet.de/vstgb/__13.html

Warum gab es dann eigentlich keine Gerichtliche aufarbeitung des Angriffes in Afghanistan? Oder war das Ungeplant?

Nicht ganz unumstritten:

https://de.wikipedia.org/wiki/Resolution_1368_des_UN-Sicherheitsrates

Da steht aber garnichts von Afghanistan. Die afghanische Regierung wurde von der USA Administration aufgefordert O B Laden auszuliefern, hatten aber vergessen einen Internationalen Haftbefehl auszustellen. Als die afghanische Regierung darauf hingewiesen hat hat der President der USA seiner Armee befohlen Afghanistan anzugreifen. Herr Struck hat dann im Parlament am 20.12. des Folgenden Jahres mit den Worten, dass die deutsche Sicherheit am Hindukusch verteidigt würde (wissentlich das nicht die deutsche Grenze Verteidigt wird, was eigentlich aleine schon ein Verfassungsbruch ist) darum gebeten, dass die Bundeswehr sich an diesem Angriff beteiligt. Was dann ja auch so beschieden wurde. Ist irgentwas an dieser Darstellung falsch?

Zumindestens war es eine der Forderungen mit der eine der Regierungsparteien in den Wahlkanpf gezogen ist. Ich meine diese Forderung auch schon in der Vergangenheit von der SPD gehöhrt zu haben.

Realpolitik.

"Is jetze halt so", war schon immer eine gute Begründung für das eigene Handeln.

Immerhin hat ein Grüner Minister auch über eine Laufzeitverlängerung für AKW nachgedacht ...

Ist halt auch nicht demokratie förderlich. Aber etwas zur diskussion stellen ist schon etwas anderes als es zu machen. Wäre Struck der õffentlichen Diskussion gefolg, hätten die Deutschen sich nicht (mal wieder) an einem Angriff beteiligt .

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