Piff schrieb am 28.07.2024 15:53:
... und behandelt Sanktionen als ein selbstverständliches Mittel der Politik. Sie sind völkerrechtlich illegal, da nicht von der UN gebilligt.
Völkerrechtlich ist es irrelevant, von wem Sanktionen erlassen werden:
"Der Begriff der Wirtschaftssanktion ist im Völker- und Europarecht nicht eindeutig geklärt und erfasst ausschließlich Maßnahmen im Bereich der Außenwirtschaftsbeziehungen. Die Wirtschaftssanktion ist eine Maßnahme, die als Reaktion auf nachteiliges Verhalten eines anderen Völkerrechtssubjektes erfolgt. Im Bereich des Außenhandels kann dem Völkerrecht kein allgemeines Diskriminierungsverbot entnommen werden. Wirtschaftssanktionen verstoßen auch nicht gegen die Pflicht zu internationaler Zusammenarbeit aus Art. 56 UN-Charta, denn mit der Wirtschaftssanktion soll regelmäßig die Beilegung eines Konflikts bewirkt und die Grundlage für eine spätere internationale Zusammenarbeit geschaffen werden."
https://de.wikipedia.org/wiki/Wirtschaftssanktionen