Helmut Jakoby schrieb am 11.11.2024 13:11:
GrenSo schrieb am 11.11.2024 12:50:
Capybara schrieb am 11.11.2024 12:44:
Ein Memorandum ist nicht rechtsverbindlich. Das ist der Unterschied zu einem Vertrag.
Die Aussage, dass die NATO sich nicht ausdehnt bzw. vergrößert ist und war auch nicht rechtsverbindlich gegenüber Russland. Nur wird das hier gerne mal als rechtsverbindlich und Argumentationsgrundlage verwendet, wenn es um die Erweiterung der NATO ins Baltikum und Co. geht.
Recherchieren nach "mündlicher Vertrag" könnte zum nachdenken anregen.
Und wenn man mündlichen Zusagen unter Zeugen nicht mehr trauen darf, sind schriftliche Verträge auch nichts Wert. Vor welchem Gericht sollen den schriftlich fixierte Zusagen eingeklagt werden?
Beides ist letztlich irrelevant, da niemand auf der Erde das Gewaltmonopol hat und Verträge vollstrecken könnte, schon gar nicht gegen eine Atommacht. Insofern hat man bei diesen Geschichten immer die Situation, dass Macht A und ihre Satrapen akzeptieren wird, was sie selber machen und verurteilen wird, was Macht B macht, was wiederum sie selbst und ihre Satrapen akzeptiert.