Capybara schrieb am 11.11.2024 12:44:
Ein Memorandum ist nicht rechtsverbindlich. Das ist der Unterschied zu einem Vertrag.
Der Titel des Dokuments "Budapester Memorandum" mag etwas irreführend sein: Es ist eine rechtsverbindliche Vereinbarung.
"Das Dokument wurde von allen beteiligten Ländern unterzeichnet und als völkerrechtlicher Vertrag bei den Vereinten Nationen hinterlegt."
https://de.wikipedia.org/wiki/Budapester_Memorandum