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  • FlinxInFlux

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Re: Was soll das noch?

Neubian schrieb am 19.08.2022 10:52:

Der Mann war doch schon 4 Jahre Präsidentendarsteller und hat in den 4 Jahren eigentlich nur eines bewiesen, nämlich dass der Potus in den USA selbst nichts zu melden hat.

Ich frage mich immer, warum alle Welt ständig so erstaunt tut, wenn diese banale Erkenntnis zu Besten gegeben wird.

Dass der US-Präsident wenig Exekutivmacht hat, ist kein Fehler oder Versäumnis, sondern Absicht. Die Ursache dafür liegt in der absoluten Budgethoheit des Kongresses. Nur der Kongress kann Mittel bewilligen, um präsidiale Vorhaben umzusetzen. Aufgrund der (unter Obama begonnenen) Verweigerungshaltung vieler Kongressmitglieder, sinnvolle Gesetze abzusegnen) und deren (aus unserer Sicht) obskur anmutenden Zusammensetzung, schmälerte sich in den vergangenen 10 Jahren die Macht der Präsidenten noch weiter.

Das Problem bei Trump ist, dass er der symbolische Anführer einer dezidiert antidemokratischen Bewegung ist. Sein Unwillen (und der seiner Anhänger), auf demokratischen Weg zustande gekommene Wahlergebnisse nicht anzuerkennen und auf die Abgabe hochsensibler Staatsdokumente zu pfeifen, dürfte sich noch zu einer ernsthaften Staatskrise entwickeln.

Außer natürlich, er geht (aus Altergründen) den Weg allen Menschlichen. Ob Ron DeSantis besser ist, weiß ich nicht, aber er scheint wenigstens etwas vernünftiger zu sein.

Flinx

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