Swarte Piet schrieb am 23.05.2024 10:53:
Es ist ja nicht nur die Nuland, auch schon Leute wie Kagan(ihr Ehemann) und auch Stratfor mit dem Friedman haben schon früher unverblümt erklärt wo die Reise hingeht. Zu einem amerikanischen Imperium für das alles zählt und dem die Verbündeten schön zuarbeiten sollen. Auch für die USA ist die Unterjochung der gesamten Welt alleine aber eine Nummer zu groß.So wird schön mit der medialen Softpower der USA der Verbündete eingelullt,daß er sich gut fühlt,wenn er im US Auftrag Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht oder begehen läßt und völkerrechtswidrige NATO-Angriffe fährt. Und unsere Politiker,wie Pistorius, aber gerade die Grünen,die in ThinkTanks sitzen die eigentlich nur Derivate des PNAC (Project for a new american century) sind, diesem zuarbeiten und US Interessen vertreten sind nicht in der Lage sich von den USA zu emanzipieren. Ich sehe die ganze Entwicklung gefährlich vor allem das zunehmenden Säbelrasseln der europäischen und gerade der deutschen Politiker.Wenn wir uns nicht vorsehen sind wir im Atomkrieg mit Russland.Den USA ist das so lange egal, solange keine Rakete auf deren Gebiet abgeschossen wird.Schon im Kalten Krieg wurde in den US Planungen Westdeutschland, im Falle eines oft beschworenen russischen Angriffs (der nie kam ) atomar verwüstet und aufgegeben,während sich die USA an die Atlantikküste zurückzogen. Nach Stratfor ist die größte Angst der Amerikaner,daß sich die Deutschen und die Russen dermaßen annähern,daß die USA in Europa außen vor wären. Das wäre der politische Super GAU für die USA,da sie nicht in der Lage wären gegen diese vereinigten Länder militärisch zu bestehen. Und was eine angebliche militärische Überlegenheit wert ist,zeigt sich ja jetzt in der Ukraine.Gar nichts.Auch die USA werden gemerkt haben,daß gegen ein entschlossenes Vorgehen die beste Waffe nichts taugt. Also was macht man jetzt mit der Erkenntnis,daß wir nur die nützlichen Idioten der Amerikaner sind?Müßte daraus nicht eine Aktion erfolgen? Wer würde privat in seinem „Freundeskreis“ Leute dulden,die einen nur ausnutzen?
Was passiert eigentlich, wenn ein Politiker seinen Amtseid bricht?
"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.
Gilt dann auch der § 154 StGB?
(1) Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.
Und wenn es so einen Vorfall geben sollte, wer ahndet diesen?