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  • Karolis

mehr als 1000 Beiträge seit 25.01.2021

Ursache und Methoden

Hat ein Staat kein Recht, sich gegen einen bewaffneten Aufstand zu wehren?

Das ist tatsächlich eine interessante Frage.

Zu allererst muss man da die Frage aufwerfen, warum es zum Aufstand kam. Im vorliegenden Fall war die Ursache rasssistische Diskriminierung in Tateinheit mit dem Versuch des Verbots der russischen Sprache. Das ist ein vergleichsweise legitimer Grund für einen Aufstand, da hier mehrere elementare MEnschenrechte vom ukranischen Staat missachtet worden waren.

Sodann muss man Methoden und Ziel der Aufstandsbekämpfung hinterfragen. Denn die gewählten Methoden (willkürlicher Artilleriebeschuss von Zivilisten) war nicht geeignet, den Aufstand zu beenden (ganz im Gegenteil) und in der Folge nicht verhältnismäßig. Zumal das mildere Mittel der Umsetzung der Beschlüsse von Minsk nicht einmal in Erwägung gezogen wurde.

Wenn man beide Faktoren betrachtet muss man doch sagen, dass die Ukraine hier kein Recht hatte diesen Aufstand auf diese Weise zu bekämpfen.

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