Ignoramus-et-Ignorabimus schrieb am 31.08.2022 10:26:
na ja, das mit der EU als Verteidigungsbündnis ist so eine Sache. Formal gibt es wohl schon so eine Klausel in den Lissabon Verträgen, rein praktisch stösst das schnell an seine Grenzen.
In Artikel 42, Absatz 7 heißt es: "Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung.
Die Klausel ist viel schärfer und direkter als der NATO Beistand.
Praktisch stößt dieser natürlich an die Grenzen der Willens und nicht des Könnens. Sieht man auch wieder in der Ukraine was unsere kleineren Nachbarn gegen Osten der Ukraine an Beistand leisten. Andere (wir) wollen halt einfach nicht.
Wobei der Vorschalg von Scholz für ein europäisches Luftverteidigungssystem da eher interessant ist, weil es auf der Ebene tatsächlich keine Doppelstruktur wäre. Aber auch die müsste schlussendlich mit der Nato zumindest koordiniert werden.
Ich hoffe niemand wird so dumm sein und ein solches Systems (wie geplant) in der Hoheit deutscher Politiker belassen. Lass die SPD zwei Mal gewinnen bei einer Wahl und wir haben im Notfall entweder keine Raketen dafür oder nutzen es nicht um nicht weiter zu eskalieren ;-)
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (31.08.2022 10:35).