PippiLangstrumpf schrieb am 31.08.2022 11:06:
Ignoramus-et-Ignorabimus schrieb am 31.08.2022 10:51:
Norbert Münster schrieb am 31.08.2022 10:33:
Ignoramus-et-Ignorabimus schrieb am 31.08.2022 10:26:
na ja, das mit der EU als Verteidigungsbündnis ist so eine Sache. Formal gibt es wohl schon so eine Klausel in den Lissabon Verträgen, rein praktisch stösst das schnell an seine Grenzen.
In Artikel 42, Absatz 7 heißt es: "Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung.
Die Klausel ist viel schärfer und direkter als der NATO Beistand.
Praktisch stößt dieser natürlich an die Grenzen der Willens und nicht des Könnens. Sieht man auch wieder in der Ukraine was unsere kleineren Nachbarn gegen Osten der Ukraine an Beistand leisten. Manche wollen halt einfach nicht.
Wobei der Vorschalg von Scholz für ein europäisches Luftverteidigungssystem da eher interessant ist, weil es auf der Ebene tatsächlich keine Doppelstruktur wäre. Aber auch die müsste schlussendlich mit der Nato zumindest koordiniert werden.
Ich hoffe niemand wird so dumm sein und ein solches Systems (wie geplant) in der Hoheit deutscher Politiker belassen. Lass die SPD zwei Mal gewinnen bei einer Wahl und wir haben im Notfall entweder keine Raketen dafür oder nutzen es nicht um nicht weiter zu eskalieren ;-)
ja, und da siehst du eben schon die rein praktischen Probleme einer europäischen Verteidigungsstruktur. Die müsste ja erst mal geschaffen werden. Also wie wären dann im Zweifelsfall die Entscheidungswege, muss man dann Einstimmigkeit in der EU haben, bevor das Ding schiessen darf ?!? ;)
Was da in den Verträgen von Lissabon steht ist ja schön und gut. Aber die EU hat weder politische noch Kommandostrukturen, ausser dem Eurokorps, um so einen multinationalen Einsatz in grösserem Rahmen überhaupt koordinieren zu können. Und das Eurokorps ist eben auch keine rein europöische, sondern eine Nato/EU Hybridstruktur.Es geht ja nicht darum, dass es da 30 nationale Armeen gibt, die müssen im Konfliktfall ja auf allen Ebenen koordiniert werden, koordiniert in Bezug auf Führung, in Bezug auf Taktik und Ausrüstung und ... und ... Etwas was die Nato jetzt seit zig Jahren geleistet hat. Und was soll es bringen, das auf EU Ebene jetzt, am Ende noch konkurrierend zur Nato, parallel aufzubauen. Da tue auch ich mich einigermassen schwer, sowas zu begründen. Mal ganz davon abgesehen, dass das auch richtig Geld kostet.
Was Sinn machen würde, wäre dann eher Rüstungsprojekte und die Beschaffung auf europäischer Ebene zu koordinieren, weil sich da durchaus Skaleneffekte ergeben, und eine europäische Rüstungsindustrie besser am Leben gehalten werden kann gegen die Konkurrenz aus Übersee.
Vor allen Dingen hat die EU nicht die USA und auch nicht mehr Großbritannien. Das sind wohl die zwei fähigsten Armeen im NATO-Bündnis.
Ich bin ja sehr für eine Bündelung und auch Stärkung der europäischen Verteidigung, aber ohne die Briten wird es nicht leichter. Wir sollten es dennoch vorantreiben. Wer weiß, wer mal in den USA Präsident wird.
Das geht nur mit einer europäischen Armee, die mit GB und USA entsprechend kooperieren kann. Das würde bedeuten, dass die EU dann der Befehlshaber sein würde.
Es gibt ja bereits mit Frontex ( Grenzpolizei) die ersten Bestrebungen hier die Kräfte zu Bündeln. Gut Ding will Weile haben. Was der Konflikt mit Russland zeigt, Diplomatie mit dem Geldbeutel hat seine Grenzen und ohne starkes Militär keine Glaubwürdigkeit.
Letztendlich hat Putin "Mehr" anstatt weniger Nato erreicht und es ist erstmal zu Begrüßen das hier enger Zusammengearbeitet wird. M.E. müsste Europa seine Rüstungsindustrie entsprechend fusionieren, dass mehr Rüstungsprojekte gemeinsam entwickelt wird, so könnte bei dem FACS Saab mit seinem Know How weiterhelfen und die Vorteile von Dassault Rafale, Eurofighter und Saab Gripen vereinen.
Auch die Entwicklung einer gemeinsamen Luftverteidigung sehe ich als sinnvoll an.