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Avatar von auf_der_hut
  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Re: Hätte der "Werte-Westen" sich nicht massiv eingemischt ...

Aber auch die von mir erwähnte Einmischung des Westens war völkerrechtswidrig,

Das ist ein ziemlich steile These.

Denn das völkerrechtliche Interventionsverbot ist nirgendwo kodifiziert, weder ist definiert was eine "innere Angelegenheit" ist noch wann so eine Intervention im Sinne des Erhalts des Weltfriedens (dem übergeordneten Ziel des Völkerrechtes) doch gerechtfertigt sein kann. Das Verbot ist Bestandteil des "Völkergewohnheitsrechts". Eine wichtige Quelle ist die UN-Resolution 2131, die aber nicht als verbindlicher Rechtstext ist. Ein Verstoß müsste also an Präzedenzfällen gemessen werden - hier spiegelt das Völkerrecht die angelsächsische Rechtstradition wieder, wo die Rechtsprechung weniger durch Auslegung von Gesetzestexten, sondern aus deren früherer Anwendung in vergleichbaren Fällen entwickelt wird.

Mit welcher Handlung genau soll denn "der Westen" beim Maidan gegen welche Bestimmung des Völkerrecht verstoßen haben? Geld an legale, pro-westliche Parteien und Organisationen zu geben oder Reden auf dem Maidan zu halten reicht für diesen Vorwurf kaum aus. Mit Kämpfern und Geheimdienstoffizieren einen separatistischen Aufstand anzuzetteln, wie Russland es im Donbass machte, erfüllt diesen Tatbestand schon eher.

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