mwka schrieb am 21.08.2023 15:06:
Daemon Zweiter Ordnung schrieb am 21.08.2023 15:01:
1997 stand in der ukrainischen Verfassung ein neutrales Status. Dies war auf ein Teil der Vereinbarungen bei der Auflösung der UdSSR.
Ach ja, da stand auch soetwas wie "Unverletzlichkeit der Grenzen" drin. Hat Putin aber schon 2014 ignoriert.
Nicht "schon".
Wenn, dann bitteschön "erst".
Denn den im Februar 1991 festgelegten, weil in Gesetz gegossenen Status der Krim als eigenständige ASSR inklusive der Entscheidungshoheit zur Zugehörigkeit in der Union als auch zu den SSR hat Kiev schon 1994 ignoriert.
Nicht in Kiew, sondern ausschließlich in Simferopol hätte überhaupt eine Zugehörigkeitsentscheidung getroffen werden können - wenn es nach Völker- und Unionsrecht gegangen wäre...
Der Westen dagegen hält sich immer noch daran - und hat keine neuen Atomwaffen in Europa und insbesondere den neuen Mitgliedsländern stationiert und keine dauerhaften Truppen dort versammelt.
Nur weil das Personal wechselt heißt das nicht, dass es keine dauerhafte Präsenz gibt. VW stellt die Produktion auch nicht ein, weil die in 3 Schichten arbeiten und nach acht Stunden das Personal wechselt...
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (21.08.2023 15:55).