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  • notenom

781 Beiträge seit 10.12.2023

Re: "setzen auf Kampf statt Kompromiss"

TJ01 schrieb am 18.06.2024 22:38:

PippiLangstrumpf schrieb am 18.06.2024 22:26:

Steht in der Resolution irgendetwas von "Aber was ist mit...?"

Nein? Genau.

=>
"Resolutionen der UN-Generalversammlung, des UN-Wirtschafts- und Sozialrates mit seinen diversen Kommissionen, sowie auch weiterer Organe wie dem des UN-Menschenrechtsrats sind völkerrechtlich nicht bindend. Sie stellen lediglich eine Richtlinie, beziehungsweise eine Empfehlung dar."

Warum orientiert sich der Westen nicht am Völkerrecht? (Minsk2 & Co?)
Warum ist das Völkerrecht irrelevant? Warum ist der IGH irrelevant?

Muss mir entgangen sein, dass Russlands Überfall auf die Ukraine sich am Völkerrecht (Misk2 & Co) orientiert.

Und ja, warum ist der IGH für Russland irrelevant?

Russland muss Krieg in Ukraine stoppen

Stand: 16.03.2022 17:23 Uhr

Das höchste Gericht der Vereinten Nationen, der Internationale Gerichtshof in Den Haag, hat angeordnet, dass Russland den Krieg gegen die Ukraine sofort beenden muss. Dass Russland der Aufforderung Folge leistet, gilt allerdings als unwahrscheinlich.

"Russland muss seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine sofort einstellen. Eine entsprechende Anordnung verkündete das höchste Gericht der Vereinten Nationen, der Internationale Gerichtshof in Den Haag. Die Gewalt müsse sofort enden, sagte die Präsidentin des Gerichtes, Joan Donoghue. Der militärische Einsatz Russlands führe zu unzähligen Toten und Verletzten. Moskau müsse zudem sicherstellen, dass von Russland unterstützte bewaffnete Gruppen sich ebenfalls an die Anordnung halten."

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/igh-zu-ukraine-101.html

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (18.06.2024 22:43).

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