Ansicht umschalten
Avatar von ratwol22
  • ratwol22

mehr als 1000 Beiträge seit 22.02.2022

Re: Die Weigerung des BSW und der AfD …

notenom schrieb am 11.06.2024 18:55:

Sawfish schrieb am 11.06.2024 18:21:

In welcher Funktion war der Privatmann Selensky im Bundestag?

Es ist kein Privatmann, sondern nach wie vor der gewählte Präsident der Ukraine.

Am 20. Mai endete zwar die formelle Amtszeit des ukrainischen Präsidenten. Ende März hätten die nächsten Präsidentschaftswahlen stattfinden sollen, aber das Parlament hat sie wegen des im Lande herrschenden Kriegsrechts nicht angesetzt. Dieses Kriegsrecht verbietet alle Wahlen. Laut Verfassung bleibt der Präsident der Ukraine bis zur Durchführung von Wahlen im Amt.

Im Vereinten Königreich fanden zwischen 1935 und 1945 keine Wahlen statt. Die Wahlen von 1940 wurden abgesagt. War Churchill also illegitimer Premierminister?

Auch US-Präsident Roosevelt blieb knapp 3 Amtszeiten Präsident. Amtsnachfolger wurde automatisch sein Vize.
Kriegszeiten. Wenn ein großer Teil der Wahlberechtigten Bevölkerung nicht in der Lage ist, an einem Votum teilzunehmen, ist das die einzige Lösung die übrig bleibt.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (11.06.2024 20:08).

Bewerten
- +
Ansicht umschalten