Ansicht umschalten
Avatar von amagde
  • amagde

mehr als 1000 Beiträge seit 19.01.2012

Re: Die Weigerung des BSW und der AfD …

PippiLangstrumpf schrieb am 11.06.2024 18:15:

Es liegt in der Natur der Sache eines Parlaments, dass dort auch Äußerungen fallen, die nicht der eigenen Ansicht entsprechen.

Das ist wohl richtig, allerdings handelt es bei einer Rede eines ausländischen Staatsgastes nicht um einen Redebeitrag zur parlamentarischen Diskussion.
Da keine Rechtsgrundlage existiert, die Nichtparlamentariern ein Rederecht gewährt, finden solche Reden außerhalb der regulären Parlamentssitzungen oder Tagesordnung statt.

Wenn da Selenski redet, dann ist quasi Pause für den parlamentarischen Betrieb.
War auch so, als Putin da geredet hat.
Konnte man sich anhören, musste man aber nicht.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (12.06.2024 07:25).

Bewerten
- +
Ansicht umschalten