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  • Axel Farr

mehr als 1000 Beiträge seit 06.05.2002

Re: Es ist leicht, aus der Ferne über Schwächere herzuziehen

Neutral betrachtet (aus Sicht des Völkerrechts) führt Russland als Agressor einen Eroberungskrieg gegen die Ukraine. Und zwar schon seit 2014 (Annexion der Krim).

Das sah im März '22 auch die UN-Vollversammlung so und hat den Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine vom Februar 2022 mit großer Mehrheit verurteilt.

"Schuld" an dem Krieg hat eindeutig Russland. Hätte die russische Luftwaffe nicht begonnen, die Ukraine zu bombardieren (und zwar explizit auch die Städte, zivile Ziele also) und hätten russische Soldaten nicht bewaffnet die Grenze zur Ukraine überschritten dann hätten wir immer noch "nur" die von den sogenannten "Separatisten" provozierten Scharmützel an der Kontaktlinie im Donbass.

Von Sympathie oder Antipathie zu der einen oder der anderen Seite bei der Haltung von Staaten möchte ich lieber nicht sprechen. Man kann bei der politischen Haltung von Regierungen sehr oft sehen, warum sich eine Regierung für oder gegen eine bestimmte Sache entscheidet. So hat Deutschland bis 2022 sehr massiv von russischen Energielieferungen profitiert und sich daher lange gegen weitergehende Sanktionen (gegen Russland) wegen der Anexion der Krim und des russischen Aufmarsches 2020 und 2021 entlang der Grenzen der Ukraine gesträubt - das Umdenken kam aber dann spätestens mit der Erkenntnis, dass die von Gasprom in Deutschland betriebenen Gasspeicher im Winter 2021/22 faktisch leer waren um eben Gas als politisches Druckmittel zu verwenden. Nach dem Motto "dumm sein darf man einmal, aber beim zweiten Mal sollte man es begriffen haben" hat dann Scholz die Zeitenwende ausgerufen.

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