JohnGeorge24 schrieb am 10.04.2024 14:27:
Unter regelbasierter Ordnung verstehe ich ein Geflecht von Regeln, die das Miteinander von Staaten nachvollziehbar und vorhersehbar machen. Dies bedingt, dass Staaten, die einer bestimmten regelbasierten Ordnung angehören wollen, sich an diese Regeln halten und, wollen sie das nicht mehr, das Verlassen des so geregelten Bereiches einvernehmlich gestalten (Brexit).
So allgemein gehalten, trifft das aber auf so ziemlich alle internationalen Verträge, Abkommen und so weiter zu. Letztlich kann man fast alles Internationale als "regelbasierte Ordnung" bezeichnen, was durch Regeln und Gesetze, die aus Verhandlungen hervorgehen, entstanden ist. Auch sowas wie das weitgehende, annähernd globale FCKW-Verbot.
Kritischer wird es für mich, wenn eine Seite irgendwelche Regeln aufstellt, bei denen klar, vielleicht sogar beabsichtigt ist, dass die andere Seite diesen Regeln nicht zustimmt. Und sie der anderen Seite dann vorwirft, sie würde sich nicht an die "regelbasierte Ordnung" halten. Weil man dieses Verhalten oft beobachten kann, sehe ich so unspezifische Begriffe wie "regelbasierte Ordnung" inzwischen sehr kritisch.
Zumal zumeist nicht einmal klar kommuniziert wird, welche Regeln nun eigentlich konkret die Basis für diese "regelbasierte Ordnung" bilden sollen.