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  • DcPS

mehr als 1000 Beiträge seit 19.02.2018

Re: Immerhin kann jeder Blinde sehen... : Ein Hunexit ist auch eine Variante.

Seine Meinung (die längst nicht die aller Ungarn ist) mag Orban haben, sich generell quer zu stellen, schwächt aber die EU. Sonderrechte, die er haben will, haben bei GB schon dazu geführt, die britischen Querulanten zum Schweigen zu bringen: Objektiv ist gemeinsames Vorgehen effizienter, in Summe vorteilhaft. Rosinenpickerei kann nicht geduldet werden.
Da ein Ausschluß in den Statuten nicht vorgesehen war (weil unvernünftig), kann man da natürlich nacharbeiten. Es gilt: Sind sich die anderen bei Ausschluß einig, gilt das. An anderen Punkten im Vertrag wird ähnlich vorgegangen, da ein Sanktionierter natürlich nicht über seine eugenen Sanktionen mitreden darf.
Ungarn wurde durch seine Rolle bei der deutschen Vereinigung viel zu schnell aufgenommen, obwohl es viele andere Kriterien - sagen wir mal nicht so wie notwendig, erfüllt hatte. Das rächt sich halt.
Daß Ungarn mit einem Ausscheiden bedeutungsarm würde, ist Teil des dann angestoßenen "Heilungsprozesses". Wer den Wink mit Subventionen nicht versteht (Ungarn nimmt nur ein), muß eben hungern.
Nichts gegen Orbans Meinung, er kann sich durchaus von Putin besetzen lassen, sich für Gas verkaufen. Das paßt zu seiner Art Clanpolitik, die er macht. Nicht zeitgemäß, tatsächlich gefährlich.
Konsequenz: Schaffung einer Regelung zum Mitgliedsausschluß, die dann transparent ist.
Ob der Entzug eines Mitspracherechts, bei einer abgelehnten Sache (womit er dann zu dieser objektiv nichts beitragen kann), ungesetzlich sei, wie sie behaupten, bezweifle ich. Es wäre logisch korrekt, ihn azszuschließen, wenn er nur stört - seine Meinung steht die aller anderen Mitglieder entgegen, 50% wäre eine Mehrheit.
Aber ihre Kenntnis ist ja gering, wer einen Dexit fordert, möge sich bitte der Mehrheit der deutschen wahlberechtigten Staatsbürger unterordnen - einem demokratischen Grundprinzip.
Kennen sie das überhaupt?
Wer in eine Diktatur möchte: sie haben die Wahl, dieses Land zu verlassen. Es steht ihnen frei. Aber dann bitte nicht beschweren - es war ihre Entscheidung, nicht unsere. Wir gehen unseren europäischen Weg. Man streitet manchmal, aber wenn das konstruktiv ist, gehört dazu.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (25.06.2024 14:58).

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