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  • Kritik77

730 Beiträge seit 08.07.2016

Re: Auch das hat Xi... Krim vor Ukraine unabhängig.

Die Krim war nie rechtmäßig ukrainisch:
https://www.telepolis.de/forum/Telepolis/Kommentare/Warum-pachtet-Putin-nicht-einfach-die-Krim/Die-Krim-kam-immer-unrechtmaessig-zur-Ukraine/posting-42473555/show/
– Dem Referendum zum Unionsvertrag am 17.3.1991 stimmten die Ukrainer zu… und zwar mit einer Mehrheit von 70% für den Verbleib in einer Neuen Union der ehemaligen Sowjetrepubliken.
– 1990 hat sich die Krim mit über 90% innerhalb der sich auflösenden Sowjetunion für selbstständig erklärt - vor der Ukraine.
Die Krim-Bevölkerung hat noch zweimal – 1991 und 1993 – in Abstimmungen deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie zu Russland wollen.
Die Ukraine ist dann sogar mit Truppen auf die Krim einmarschiert!
Die Krim hat sich später immerhin zur "Natofreien Zone" erklärt. Die Krimbewohner hatten auch schon einmal ein auf der Krim geplantes Natomanöver verhindert.
– Die Ukraine bot einen Sonderstatus, eigenes Parlament, eigener Präsident etc. incl. Sezessionsrecht. In der ursprünglichen Verfassung absolut, in der bis zum Putsch 2014 gültigen mit Abstimmung im ganzen Land.
– Im Februar 1991 stellte die Bevölkerung der Krim per Referendum die Autonomie wieder her. Die Regierung der damals noch sowjetischen Ukraine akzeptierte diesen Entschluss. Als die Ukraine Ende August 1991 ihre Unabhängigkeit erklärte, verkündete auch der Oberste Rat der Autonomen Sowjetischen Sozialistischen Republik Krim deren Souveränität.
Im Mai 1992 erklärte der Oberste Rat der Ukraine die Beschlüsse des Krim-Parlaments, den Akt der staatlichen Unabhängigkeit zu erklären und ein Referendum abzuhalten, für unvereinbar mit der ukrainischen Verfassung.

Durch Gesetz Nr. 171/1994 vom 21. September 1994 wurde im Artikel 80 Abs. 1 die Bezeichnung "Krim ASSR" ersetzt durch: "Autonome Republik Krim".

Ab 1995 wurde die Krim per Dekret von Kiew aus regiert. Das stand im völligen Widerspruch zum Referendum von 1991 und erklärt, warum die Krim 2014, nachdem durch den illegalen Putsch eine neue ultra-nationalistische Regierung, die total antirussisch war, in der Ukraine an die Macht gekommen war, ein erneutes Referendum abhielt. Das Resultat war sehr ähnlich wie 30 Jahre zuvor. Nach dem Referendum fragte die Krim an, ob sie in die Russische Föderation eintreten könne.

Die dpa meldete am 16. März 2015, dass sich „für einen Verbleib der Halbinsel in der Ukraine [sic!] (..) nur fünf Prozent der Befragten aussprechen.“

Im Frühjahr 2015 gaben laut einer repräsentativen Umfrage der “Gesellschaft für Konsumforschung” (GfK), des größten deutschen Marktforschungsunternehmens, 82 Prozent der Krim-Bewohner an, den Anschluss an Russland rückhaltlos zu befürworten. 11 Prozent zeigten sich allein mit den Umständen des Anschlusses unzufrieden.“

PS.: Wikipedia ist zurecht keine anerkannte Quelle. Ich habe, was die Verfassung betrifft, eine Zusammenfassung einer einschlägigen Doktorarbeit versucht unterzubringen. Der zuständige Administrator hat nicht nur den Artikel, sondern auch den Beitrag auf der Diskussionsseite innerhalb eines Tages - entgegen aller Wiki-Regeln - gelöscht.

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