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  • benu13

519 Beiträge seit 10.06.2015

Die "Steinmeier-Formel" als letzter Versuch einer einvernehmlichen Lösung

Der letzte ernsthafte Versuch einer Lösung war die ”Steinmeier-Formel”. Der damalige deutsche Außenminister hat Anfang 2016 vorgeschlagen, dass
1. das ukrainische Parlament über den Autonomiestatus abstimmt, aber diesen noch nicht umsetzt
2. Wahlen in den abtrünnigen ostukrainischen Regionen stattfinden
3. nach Anerkennung der Wahlen durch die OSZE der Autonomiestatus in Kraft tritt
4. die Ukraine mit den gewählten Vertretern der abtrünnigen Regionen nähere Modalitäten aushandelt.

Ende 2019 akzeptierte Selensky die „Steinmeier-Formel“, nachdem sie unter dem vorherigen Präsidenten Poroschenko abgelehnt wurde. Die Garantiemächte einschließlich Russland haben den Vorschlag von Anfang an unterstützt, ebenfalls haben die ostukrainischen Führungen nach russischem Druck zugestimmt.

Selensky hat jedoch den Widerstand im Kiewer Regierungsumfeld unterschätzt. Er sah sich gezwungen, seine Zusage zurückzunehmen und spricht seitdem von einem „Plan B“. Die russische Seite vermutet, dass es sich dabei um eine militärische Lösung handelt.

In dem Artikel wird richtig dargestellt, dass es vor allem die US-Regierung war, die die ukrainische Führung zu einer kompromisslosen Haltung ermutigte. Die EU-Führungsmächte erwiesen sich dabei als machtlose Statisten.

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