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Avatar von Semsemnamm 04
  • Semsemnamm 04

525 Beiträge seit 28.08.2023

Re: Genau.. Russlands Krieg gegen den Nachbarn

Du verstehst die Punkte so oder so. OK, sei dir unbenommen.

Gewisse Formulierung in dem Text lassen allerdings Zweifel aufkommen, dass deine Interpretation richtig ist:

So, wie ich "Punkt 2" verstehe, wäre die Ukraine überhaupt nur dann zu irgendwas verpflichtet gewesen, wenn...

Denn in einigen Punkten wird explizit auf Vorbedingungen verwiesen, die erfüllt sein müssen, damit Punkt x wirksam wird (z.B. in Punkt 9: "unter der Bedingung einer Umsetzung von Punkt 11"). Andere Punkte nennen explizit Zeitpunkte, bis zu denen etwas zu geschehen hat (z.B. Punkt 11: "bis zum Ende des Jahres 2015"

Lediglich Punkt 2 nennt als Vorbedingung explizit den zweiten Tag des Waffenstillstands und Punkt 4 den ersten Tag nach dem Abzug der schweren Waffen.

Wie kommst du also darauf, dass für die anderen Punkte implizit Vorbedingungen gelten, wenn sie doch bei anderen explizit herausgestellt werden?

Abgesehen davon schien damals niemand ernsthaft der Meinung zu sein, dass die Verletzung des Abkommens im Fall Debalzewe - das ist ja immer der Aufhänger - das Abkommen in Frage stellen würde:

"Die Regierungen scheinen das aber anders zu sehen, wie die im UN-Sicherheitsrat am Dienstag einstimmig verabschiedete Erklärung zeigt, die zur Umsetzung des Minsker Abkommens aufruft. Die amerikanische UN-Botschafterin Samantha Powers nannte es zwar "ironisch", dass ausgerechnet Russland diese Resolution eingebracht habe. Aber genau genommen hat der Beschluss der fünf ständigen UN-Sicherheitsratmitglieder den zum Zeitpunkt der Entscheidung sehr wahrscheinlichen Fall von Debalzewe wissentlich abgenickt. Die Botschaft lautet: Das eigentliche Bemühen um einen Friedensprozess in der Ostukraine beginnt nach dem Fall des einstigen Eisenbahnknotenpunkts - so bitter dies aus ukrainischer Sicht auch sein mag. Denn in der ukrainischen Debatte hat die Verteidigung von Debalzewe nicht nur Symbolcharakter, sondern ist für die Separatisten auch wichtig, weil es die von ihnen kontrollierten Gebiete um Donezk und Luhansk verbindet."

https://www.reuters.com/article/world/warum-minsk-trotz-debalzewe-nicht-tot-ist-idUSKBN0LM1C0/

Die Ukrainer wussten also ganz genau, dass Debalzewe von dem Abkommen mehr oder weniger ausgenommen ist und dass dessen Fall eben gerade keinen Bruch des Abkommens darstellt.

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