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  • AndrewS

701 Beiträge seit 05.02.2016

Beitrittskriterien

Das "politische Kriterium": Institutionelle Stabilität, demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, Wahrung der Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten.
Das "wirtschaftliche Kriterium": Eine funktionsfähige Marktwirtschaft und die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck innerhalb des EU-Binnenmarktes standzuhalten.
Das "Acquis-Kriterium": Die Fähigkeit, sich die aus einer EU-Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen und Ziele zu eigen zu machen das heißt: Übernahme des gesamten gemeinschaftlichen Rechts, des "gemeinschaftlichen Besitzstandes " (Acquis communautaire).

Bei Spanien, Portugal und Griechenland gab es lange Diskussionen darüber. Bei der Türkei dauert der Prozess Jahrzehnte. Aber beim Oligarchensumpf Ukraine scheint das alles kein Problem zu sein. Da genügt die antirussische Haltung. Die EU zerlegt sich selbst und auch hartgesottene EU-Fans müssten doch angesichts dieser Farce ins Grübeln kommen.

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