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Avatar von tzefix
  • tzefix

mehr als 1000 Beiträge seit 12.05.2010

Der Westen (die USA) bekommt exakt was er will.

Demokratie? Nein. Der Westen (die USA) will keine echte Demokratie. Demokratie ist nur ein propagandistisches Scheinargument, wie Putin angeblich Nazis in der Ukraine bekämpft. Es ist geradezu lachhaft, wenn eine so kaputte Demokratie wie die der USA für ein Vorbild für andere Staaten gehalten wird.

Die Ukraine war nie demokratisch. Sie war bestenfalls für kurze Zeit auf dem Weg in eine Demokratie. Doch was verstehen wir denn heute noch unter dem Begriff "Demokratie"? Ist es die Demokratie Russlands, die nach dem Papier ja auch eine Demokratie sein soll? Die Demokratie der Türkei, mit einem selbstgewählten Sultan an der Spitze? Oder vielleicht einfach nur die "marktkonforme" Demokratie, wie sie Merkel für Deutschland vorschwebte - und die zumindest gefühlt auch so umgesetzt ist?

Nun, dem Westen schwebte für die Ukraine diese "marktkonforme" Demokratie vor, welche seine Geschäfte mit diesem Land sichert. Und rechte, wie ganz rechte Parteien sind nunmal ein Garant dafür, dass nicht zuviel Geld für soziale Dinge ausgegeben wird - wie sie auch dafür sorgen, dass das Geld in den "richtigen" Kreisen bleibt.

Selenskys erste Entscheidungen waren staatliche Betriebe zu privatisieren, das Arbeitsrecht so zu ändern, dass die Gewerkschaften international aufschrien und ausländischen Großinvestoren eine Steuerfreiheit zu versprechen.

Was derzeit in der Ukraine auf der politischen Bühne geschieht ist klar vorgezeichnet. Selensky, dem man persönlich vielleicht sogar die allerbesten Absichten unterstellen könnte, wird seine durch das Kriegsrecht gestärkte Position nutzen, um unliebsame politische Konkurrenten auszuräumen. Wobei es sich im angesprochenen Fall um prorussische Oligarchen handelt.

Bei uns wird oft auf den "Demokratieindex" verwiesen, in welchem sich Deutschland erst auf dem Rang 15 (Tendenz zunehmend) findet, die USA auf 26 (Tendenz abnehmend) und die Ukraine auf 86 (Tendenz abnehmend). Man sollte allerdings auch wissen, dass dieser Demokratieindex von dem "Economist Intelligence Unit" erstellt wird, einem Beratungs- und Prognoseunternehmen für Wirtschaft und Industrie.

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