Carsten Hardt schrieb am 26. Februar 2003 15:26
>
> Geodart Palm schreibt:
>
> (...)
> > bleiben die unbeantworteten Fragen: ob fremde Gewaltherrschaft
> > grundsätzlich friedlich hinzunehmen ist,
>
> - Herrschaft bedeutet immer - mehr oder weniger - Gewalt.
> - Was ist "fremde" (und was ist dann "eigene") Gewaltherrschaft ?
> - Das Recht, sich zu wehren, haben erst einmal die Betroffenen.
> Eine Einmischung von aussen bietet beliebig viele Möglichkeiten
> zum Missbrauch und sollte daher _sehr_ genau überlegt werden
> (der Kosovo-Krieg ist ein "gelungenes Negativbeispiel" :(
>
> > ab wann humanitäre Ermächtigungsgrundlagen - mit und ohne
> > Beschlüsse des UNO-Sicherheitsrates - völkerrechtlich reklamiert
> > werden können
>
> Wenn es sich wirklich offensichtlich und eindeutig um eine
> humanitäre Notlage handelt, sollte sich auch ein entsprechender
> UN-Beschluss erreichen lassen. Wenn nicht: Könnte das vielleicht
> gute Gründe haben ? Ein militärisches Eingreifen ohne Beschluß
> des Sicherheitsrates ist jedenfalls definitiv völkerrechtswidrig.
Damit gibst Du aber doch schon Deine eigene Antwort, auf Goedart
Palms Frage, die ganz und gar legalistisch ist: wenn der
UNO-Sicherheitsrat beschließt, dass eine humanitäre Notlage vorliegt,
dann ist auch ein Krieg erlaubt. Oder doch nicht und wenn nicht, aus
welchen übergeordneten Gründen? Wenn China und Russland nicht in der
Kosovo-Krise ihr negatives Votum eingelegt hätten, würdest Du den
Krieg dann ganz anders sehen?
> Wer legt fest, was ein Unrechtsregime ist, und ob es von der
> Bevölkerung getragen wird oder nicht ? GWB ? Hr. Palm ?
> (Wenn morgen früh alle Regierungen, die nicht von der Mehrheit
> der Bevölkerung getragen werden, einfach verschwinden würden -
> und alle, die diese Unterstützung haben, bleiben: dann würde
> es wahrscheinlich weltweit einige überraschte Gesichter geben ;)
Nun ja, Saddam Hussein ist ja mit 100%-er Zustimmung als Staatsführer
des Irak bestätigt worden. Nicht einmal eine Alibi-Opposition hat es
gegen den geliebten Führer gegeben.
Aber Du hast Recht, der Irak ist unendlich weit weg, nicht nur für
bornierte Forumsteilnehmer, wie mich, die glauben, aus der Distanz
sprechen zu können ohne wenigstens einmal leibhaftig, das
Konfliktfeld durchquert zu haben, sondern auch für alle Politiker,
die aus Saddam Hussein einen Dämon machen. In Science Fiction
Blockbustern werden heute nur noch Insekten und Roboter
niedergemetzelt. Irgendwo in dieser absoluten Kälte und Fremdheit
muss wohl auch dieses verdämmerte Morgenland liegen.
Tloen
>
> Geodart Palm schreibt:
>
> (...)
> > bleiben die unbeantworteten Fragen: ob fremde Gewaltherrschaft
> > grundsätzlich friedlich hinzunehmen ist,
>
> - Herrschaft bedeutet immer - mehr oder weniger - Gewalt.
> - Was ist "fremde" (und was ist dann "eigene") Gewaltherrschaft ?
> - Das Recht, sich zu wehren, haben erst einmal die Betroffenen.
> Eine Einmischung von aussen bietet beliebig viele Möglichkeiten
> zum Missbrauch und sollte daher _sehr_ genau überlegt werden
> (der Kosovo-Krieg ist ein "gelungenes Negativbeispiel" :(
>
> > ab wann humanitäre Ermächtigungsgrundlagen - mit und ohne
> > Beschlüsse des UNO-Sicherheitsrates - völkerrechtlich reklamiert
> > werden können
>
> Wenn es sich wirklich offensichtlich und eindeutig um eine
> humanitäre Notlage handelt, sollte sich auch ein entsprechender
> UN-Beschluss erreichen lassen. Wenn nicht: Könnte das vielleicht
> gute Gründe haben ? Ein militärisches Eingreifen ohne Beschluß
> des Sicherheitsrates ist jedenfalls definitiv völkerrechtswidrig.
Damit gibst Du aber doch schon Deine eigene Antwort, auf Goedart
Palms Frage, die ganz und gar legalistisch ist: wenn der
UNO-Sicherheitsrat beschließt, dass eine humanitäre Notlage vorliegt,
dann ist auch ein Krieg erlaubt. Oder doch nicht und wenn nicht, aus
welchen übergeordneten Gründen? Wenn China und Russland nicht in der
Kosovo-Krise ihr negatives Votum eingelegt hätten, würdest Du den
Krieg dann ganz anders sehen?
> Wer legt fest, was ein Unrechtsregime ist, und ob es von der
> Bevölkerung getragen wird oder nicht ? GWB ? Hr. Palm ?
> (Wenn morgen früh alle Regierungen, die nicht von der Mehrheit
> der Bevölkerung getragen werden, einfach verschwinden würden -
> und alle, die diese Unterstützung haben, bleiben: dann würde
> es wahrscheinlich weltweit einige überraschte Gesichter geben ;)
Nun ja, Saddam Hussein ist ja mit 100%-er Zustimmung als Staatsführer
des Irak bestätigt worden. Nicht einmal eine Alibi-Opposition hat es
gegen den geliebten Führer gegeben.
Aber Du hast Recht, der Irak ist unendlich weit weg, nicht nur für
bornierte Forumsteilnehmer, wie mich, die glauben, aus der Distanz
sprechen zu können ohne wenigstens einmal leibhaftig, das
Konfliktfeld durchquert zu haben, sondern auch für alle Politiker,
die aus Saddam Hussein einen Dämon machen. In Science Fiction
Blockbustern werden heute nur noch Insekten und Roboter
niedergemetzelt. Irgendwo in dieser absoluten Kälte und Fremdheit
muss wohl auch dieses verdämmerte Morgenland liegen.
Tloen