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Avatar von Enneos
  • Enneos

779 Beiträge seit 22.09.2014

Re: Das merkt man woran? Teil 2

ich will Ihnen nur klar machen, wie albern es ist, ständig auf die Bildschärfe hinzuweisen.

Völlig klar, denn "Belege" auf denen nichts von dem zu erkennen ist, was behauptet wird, sind natürlich die besten Belege. Ja, bei Ihnen vielleicht.

Köstlich, also halten wir fest, die Ballistiker bestimmen die Waffen um festzustellen ob es eine Waffe war die die Ukrainer oder Russen benutzt haben, aber wir wissen nicht wer welche Waffen hatte.

Sie hatten das jetzt mit den Steinchen im Puzzle auf dem Weg zu einem Ergebnis unabhängiger Untersuchungen nicht verstanden?

Wobei das mit der Richtung, woher der Schuss kam und die Sie an anderer Stelle ja als unwichtig abgetan haben

I wo, die Richtung, aus der Schüsse abgegeben wurden, ist durchaus wichtig - es sei denn, Sie behaupten dann, die Russen hätten sich absichtlich an die falsche Stelle begeben.

Ich verrate Ihnen nochmal was, nicht alle Opfer trugen weisse Armbinden.

Tja vielleicht Pech für die Opfer, dass sie KEINE BLAUEN trugen:
„There are guys without blue armbands, can I shoot them?“
„Fuck yeah“
pic.twitter.com/n8WY1D0xRe

Und weil wir gerade bei den Armbinden sind:
Warum tragen denn überhaupt die russischen Soldaten weiße Armbinden? Wie Sie verlinkten, behauptet doch die ukrainische Seite, es wäre ein Zeichen von Neutralität. 'n bißchen unlogisch, oder. Tja, da muss es für diese Armbinden und ihre unterschiedliche Farbe wohl noch einen anderen Grund geben.
Fragen wir doch mal die NYT, die folgendes als TATSACHE formuliert (die wird doch nicht etwa lügen, oder etwas behaupten, was sie nicht weiß?).
Oder lügt etwa die Berliner Zeitung?:
"Die New York Times schreibt, die ukrainischen Soldaten seien anhand ihrer Flaggenaufnäher und blauen Armbinden zu identifizieren....
Die toten Soldaten in Dmytrivka tragen die in den russischen Truppen üblichen Tarnuniformen und weiße Armbänder."

https://www.berliner-zeitung.de/news/new-york-times-video-zeigt-hinrichtung-russischer-soldaten-durch-ukrainer-li.221206

An anderer Stelle stand zudem (Quelle im Moment nicht mehr parat), diese Armbänder mit den beiden Farben dienen zur Unterscheidung, weil sich die Uniformen beider Armeen ähneln. LOGISCH - oder? Ach, wen frage ich hier eigentlich?

Aber ich habe ja jetzt gelernt, dass es für Sie unvorstellbar ist, dass die Seperatitsten ihre eigenen Zivilisten abknallen

Warum sollten sie?

Sie es den Ukrainern aber ohne weiteres zutrauen.

Den Asow-Banditen darunter auf jeden Fall, denn die Separatisten sind nicht deren eigene Zivilisten, weil russlandfreundlich, und die Asow-Banditen - nun ja, wie wird deren Einstellung mit Nazisymbolik wohl gegenüber ethnischen Russen sein?
Im übrigen spricht die Verteilung der Opfer (siehe OSZE-Quelle) auch eine deutliche Sprache.

Aber vielleicht lesen Sie einfach nochmal ganz in Ruhe, was genau das Selbstbestimmungsrecht bedeutet

Diese Empfehlung geht wohl eher an Sie. Ich hatte Ihnen belegt, dass das Völkerrecht über nationalem Recht steht, und das Selbstbestimmungsrecht der Völker gehört zum Völkerrecht. Im Falle Kosovo hatte es der Westen doch auch begriffen. Warum können Sie das nicht?

und unter welchen Voraussetzungen es erfüllt ist, bzw wie es erfüllt werden kann und welche anderen völkerrechtlichen Rechtsgüter hier auch noch betroffen sind.

Ganz einfach: die betreffende Bevölkerung muss in Anspruch nehmen können, als eigenständiges Volk zu gelten (Ethnie, Kultur, Geschichte usw.).
Und außer Schwurbelei kam wieder mal von Ihnen nichts, was gegen das Selbstbestimmungsrecht der Krimbewohner spricht. Ich warte!

Wollten Sie mir jetzt ernsthaft belegen, dass das Völkerrecht über dem Verfassungsrecht steht?

Über nationalem (Verfassungs-)recht - selbstverständlich! Hatte ich doch bereits belegt.

und dass die nationale Gesetzgebung dafür niemals zuständig sein kann, da das eine das andere natürlich ausschliesst.

Fein, dann haben Sie also begriffen, dass entgegenstehende Gesetze und Bestimmungen der ukrainischen Verfassung das Selbstbestimmungsrecht der Krimbevölkerung nicht tangieren?

Wie kann denn das Selbstbestimmungrecht verwirklicht werden und vor allem welche Voraussetzungen müssen vorliegen dass diesem genüge getan ist.

Hatte ich eben genannt. Und das Selbstbestimmungsrecht wird durch Unabhängigkeitserklärung der betreffenden Volksgruppe wahrgenommen. Ob es damit DURCH KOMMT, ist eine ganz andere Frage. Jedenfalls muss kein Volk seinen bisherigen Staat um Erlaubnis fragen.
Wenn dieser eine Abspaltung regelt - um so besser und hoffentlich friedlicher.

Noch ein Tipp, Südtirol hätte ziemlich sicher nicht das Recht, nach völkerrechtlichen Maßstäben, sich von Italien abzuspalten. Aber es hat sehr wohl ein Selbstbestimmungrecht, wie jedes Volk.

Kann es sein, dass Sie Selbstbestimmungsrecht mit Autonomie verwechseln? Ein weiterer Punkt für das Best-of. Denn selbstverständlich schließt das Selbstbestimmungsrecht das Recht auf einen eigenen Staat ein:

"Dieses Selbstbestimmungsrecht ermöglicht es einem Volk, eine Nation bzw. einen eigenen nationalen Staat zu bilden oder sich in freier Willensentscheidung einem anderen Staat anzuschließen."

https://de.wikipedia.org/wiki/Selbstbestimmungsrecht_der_V%C3%B6lker

Haben die Südtiroler also nun ein Recht auf Autonomie (in den Gesetzen des Staates geregelt) oder ein Recht auf Selbstbestimmung? Dann müssten sie Italien bzgl einer Abspaltung gar nicht fragen. Dann wäre nur maßgeblich, ob sie den Status als eigenes Volk in Anspruch nehmen dürfen. Ach, Sie wissen ja so wenig ...
Aber Sie haben ja mich, der Ihnen das erklärt.

Der Westen ist dafür nicht zuständig und das IGH hat das diesbezüglich letztinstanzlich entschieden.

Richtig - und ein Eigentor für den Westen, denn der IGH hat ja gerade bestätigt, dass eine Zustimmung der Zentralregierung für eine Unabhängigkeitserklärung gar nicht nötig sei. Hätten wir das also für die Krim auch geklärt.

Ein Refendum ist überhaupt nicht nötig

Genau meine Rede. Auf der Krim wurde aber die Unabhängigkeitserklärung per Referendum bestätigt, im Kosovo nicht. Ich erlaubte mir nur, dies als Hinweis zu ergänzen. NOTWENDIG war das Referendum auf der Krim nicht.

und das sogenannte Referendum auf der Krim, entsprach nicht mal minimalsten demokratischen Standards. Siehe Fragestellungen, fehlende Wählerlisten, keine unabhängigen Medien mehr usw.....
Gerne im Detail mehr, wenn es Sie interessiert.

Hahaha, das hat Potenzial, den Spitzenreiter der Best-of-Liste zu verdrängen. Was genau verstehen Sie an der folgenden Antwortoption nicht:
"2) Sind Sie für eine Wiederherstellung der Gültigkeit der Verfassung der Republik Krim von 1992 UND FÜR EINEN STATUS DER KRIM ALS TEIL DER UKRAINE?"
Und nein, die Verfassung von 1992 hätte keine Unabhängigkeit von der Ukraine bedeutet.
Und wie wollen Sie wissen, dass das Referendum nicht minimalsten demokratischen Standards entsprach? Hat man Ihnen das erzählt? Die OSZE war übrigens auch eingeladen. Raten Sie mal, warum es der Westen vorzog, dass deren Vertreter NICHT hin reisen?
Da gab es in den Mainstreammedien einen genialen Artikel ...

https://rp-online.de/politik/ausland/ukraine-eu-beschliesst-neue-sanktionen_aid-20286049

... wo so ein Hotshot von Journalist das Referendum madig machen wollte, weil er unterstellte, dass die durchsichtigen Wahlurnen Wahlfälschung ermöglichen würden. Dem Dummkopf hat offenbar niemand erzählt, dass solche Urnen z.B. in Finnland oder Frankreich sogar vorgeschrieben sind, um genau DIESEN Vorwurf erst gar nicht aufkommen zu lassen. Ach, unsere Journalisten, die sind ja so putzig.

Wie wollen Sie - oder jemand, der gar nicht als Wahlbeobachter anwesend war - also einschätzen, ob das Referendum ordnungsgemäß und nach demokratischen Gepflogenheiten ablief? Vielleicht sollte man Wahlbeobachter fragen, die auch anwesend waren? Na dann tun wir das doch mal:

"Wir wurden als Mitglieder des Europäischen Zentrums für Geopolitische Analyse als Wahlbeobachter eingeladen. ... Wir haben zwölf Wahllokale in der Küstenstadt Jalta besucht. Die Wähler wiesen sich mit ihren Pässen aus, wurden in der Wählerliste abgehakt, und erhielten dann die Wahlscheine. Die Wahlkabinen waren mit einem Vorhang für Außenstehende nicht einsehbar, die Wahlurnen waren versiegelt. Die von uns beobachteten Wahlvorgänge waren nach internationalen Standards allgemein, gleich und frei."

http://www.berliner-woche.de/spandau/politik/piotr-luczak-ueber-seine-reise-auf-die-krim-d48594.html

"Unser Mitglied Dr. Hikmat Al-Sabty hat als Wahlbeobachter beim Referendum auf der Krim am 16. März Eindrücke aus erster Hand gewonnen. Hier sein Bericht:
...
- Der Andrang vor den Wahlurnen war ungeheuer.
- Die Urnen waren aus Plexiglas und ordnungsgemäß versiegelt.
- Die Leute mussten ihre Pässe vorzeigen, der Name wurde auf der Wählerliste abgehakt. Der Wahlzettel wurde erst nach der Unterschrift ausgehändigt.
- Der Wahlzettel war 3-sprachig: ukrainisch, russisch und tatarisch.
- In der Stadt Yalta gibt es ca. 105.000 Wahlberechtigte (Wahlberechtigung ab 18 Jahre).

1. Es gab keine Militärpräsenz, nur ein oder zwei Polizisten in der Nähe der Wahllokale. Es gab keine Provokationen und Behinderungen.
2. Am Referendum haben 86,6% der Wahlberechtigten teilgenommen.
3. Ca. 95% der Wähler sagten „JA“ zur Angliederung an Russland.
4. 40% der Krimtataren, die zuerst die Wahl boykottieren wollten, haben teilgenommen.
5. Die meisten der Krimbevölkerung befürworten den Anschluss an Russland, da sie Angst vor Faschisten in der Ukraine haben. Das Anwachsen der Zahl der Faschisten in der Ukraine beunruhigte uns sehr. Die Entwicklung muss unbedingt beobachtet werden. Das darf keinesfalls vernachlässigt werden.
6. Meiner Meinung nach gab es keine „Annexion“ der Krim, denn der Wille der Bevölkerung war groß, sich an Russland anzugliedern."

http://www.rostocker-friedensbuendnis.de/antimilitaristischer-blog/379

Noch Fragen, Hauser?

Übrigens gab es nach der Annexion Österreichs durch das deutsche Reich ebenfalls ein Referendum. Mehr muss ich wohl nicht sagen.

Nun, ich kann das damalige Referendum nicht einschätzen (es wurde ja wohl auch im ganzen "Reich" durchgeführt). Aber dass auch unter den österreichischen Jublern viele vom Anschluss begeistert waren, davon kann man wohl ausgehen. Es soll schon mal vorgekommen sein, dass sich die Haltung eines Volkes über ihre Führer mit der Zeit (und abhängig von deren Taten) ändert. Das hoffen wir doch jetzt von den Russen auch, oder etwa nicht?

Das wird ganz sicher lustig, nur wahrscheinlich nicht für sie. Jetzt aber nochmal schnell googlen wie das so mit dem Selbstbestimmungsrecht ist.

Haben Sie es denn inzwischen getan?

Wer hier keine Ahnung hat, sind wieder mal Sie. Die deutschen Ostgebiete gehörten 1990 seit LANGEM völkerrechtlich zur Sowjetunion bzw. zu Polen.

Dann können Sie das doch auch ohne Schwierigkeiten belegen und hier werde ich ganz bestimmt NICHT locker lassen.

Ganz einfach: Wer außer westdeutsche Revanchisten hat die Grenzen nach dem Krieg und die Zugehörigkeit der Gebiete zu Polen bzw. der Sowjetunion NICHT anerkannt?
Der Zwei-plus-Vier-Vertrag hat nur die längst bestehenden Realitäten schriftlich fixiert, damit auch die letzten Träumer ihre Illusionen verlieren.
Na, da kommt wohl doch wieder mal der kleine Revanchist in Ihnen durch?

Natürlich hat es Einfluss auf die völkerrechtliche Bewertung, was die BRD darüber dachte.

Nö, denn die BRD bestimmt nicht über das Völkerrecht. Was sie glaubt, betrifft nur sie allein.

Völkerrecht ist eben gerade nicht so eindeutig und es spielen natürlich die Bewertungen der Nationen dazu auf der Erde eine relevante Rolle.

Ja was nun, eindeutig oder nicht? Haben wir beide hier dann jeweils unser eigenes Völkerrecht? Welche Nationen auf der Erde haben nach dem Zweiten Weltkrieg das Gebiet des ehemaligen Ostpreußens zu Deutschland gehörig verortet? Können Sie mal aufzählen und belegen!
Oder wie wäre es damit: Nicht wahr, wenn das ehemalige Ostpreußen oder Schlesien nach dem Krieg doch angeblich völkerrechtlich weiterhin zu Deutschland gehörte, gilt das doch wohl erst recht für die DDR, nicht wahr?
Wie viele Länder der Erde haben wohl die DDR NICHT als eigenständigen Staat, sondern als völkerrechtlichen Teil Deutschlands angesehen - oder sollte ich fragen, von welchem Deutschland Sie hier eigentlich träumen?
Als Vertreter wovon nahm die DDR eigentlich an der Konferenz von Helsinki teil? Als Vertreter wovon war sie eigentlich eigenständiges Mitglied der UNO?
Spätestens HIER müssten Sie selber merken, auf was für einem abartigen Trip Sie hier eigentlich sind!
Sie blamieren sich hier nach Kräften. Aber nur weiter so! Jetzt werde ICH mal nicht locker lassen!
Dieses Deutschland gab es nach dem Krieg nicht mehr. Es entstanden als Ergebnis des Krieges zwei deutsche eigenständige Staaten (Völkerrechtssubjekte) unter Verlust von Gebieten, die an Polen oder die Sowjetunion gingen.
Ich will ja nicht wieder mit der ständig anfallenden Umsortierung der Best-of-Liste wedeln, aber spaßig sind Sie, das muss man Ihnen lassen.

Da wird von einem Menschenrecht fabuliert, was hier gar nicht betroffen ist, als ob die Höhe des Grundwasserspiegels ein Menschenrecht wäre

Nicht wahr, Sie mussten jetzt meine Aussage über das ...

https://www.bpb.de/themen/recht-justiz/dossier-menschenrechte/38745/zur-begruendung-eines-menschenrechts-auf-wasser/

... wieder mal verdrehen, weil Sie erneut auf dem Trocken sitzen (pun intended)?

und wenn man, wie die ganzen Putinversteher sich auf den Standpunkt stellt, es gäbe ja gar keine Annexion (na, wo bleibt der Herr Schachtschneider? Oder lieber Herr Merkel?),

Hier sind sie:

https://www.wissensmanufaktur.net/krim-zeitfragen

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/die-krim-und-das-voelkerrecht-kuehle-ironie-der-geschichte-12884464.html

oder russ. Staatsgebiet.

Nicht wahr, es hat Sie sicher wieder mal überfordert, dass ich fragte, warum die UKRAINE ihre EIGENE unter russischer Besatzung leidende Bevölkerung AKTIV von der Versorgung ABSCHNEIDET. Das ist doch völlig unabhängig davon, wie die Versorgung durch die "Besatzer" wiederhergestellt(!) wird.
Daher erneut die Frage, der Sie bisher ausgewichen sind: Was glauben Sie, wie die arme "besetzte" Bevölkerung diesbezüglich wohl über ihre Regierung und was sie wohl über die "Besatzer" denkt?

Und weil Sie folgender Frage ebenfalls standhaft ausgewichen sind: Wieso ergaben die MERHFACHEN Befragungen WESTLICHER Institute auf der Krim bzgl. der "Annexion" kein anderes Ergebnis als das Referendum selber? Wie "undemokratisch" waren DIE denn?

Oder verlangen Sie auch von der Ukraine, dass Sie gefälligst die russ. Truppen mit Lebensmitteln versorgt?

Nö, die eigene unter der Besatzung leidende Bevölkerung auf der Krim so gut es geht, zu versorgen, würde schon reichen. Kann aber auch sein, dass sie diese bereits abgeschrieben hat und sie ihr egal ist - womit wir wieder bei der eben erneut gestellten Frage wären.

Sie wissen aber schon was der Begriff Nachkriegsordnung bzgl. des zeitlichen Rahmens bedeutet

Ja natürlich. Wo kam doch gleich noch mal der zeitliche Rahmen in folgender Behauptung von Ihnen vor? - ich zitiere:
"Ernste Antwort, weil die USA viel auf dem Kerbholz haben, aber kein Land annektiert haben"

und ab wann Annexionen überhaupt erst eindeutig völkerrechtswidrig sind

Au ja, apropos Trottel: Bitte unbedingt belegen, dass die Annexionen von Hawaii und Texas völkerrechtskonform waren! Sie können ja hilfsweise auch mal versuchen, raus zu kriegen, auf wann man den Beginn der Entwicklung des Völkerrechts zu einer eigenständigen Rechtsordnung datiert und wann die o.a. Annexionen stattfanden.
Ich muss meine Best-of-Liste von Ihnen ständig neu sortieren und ergänzen. Aber macht Spaß!

Sie wollen aber nicht ernsthaft behaupten wollen, dass der Lebensstandard in Russland höher ist als in den USA?

Kommt wohl drauf an, welche Anteile beider Bevölkerung man näher betrachtet.
Vielleicht kann man ja auch als Indiz den Menschen ins Maul schauen, wer dort die größeren Steinbrüche mangels nicht bezahlbarer Krankenversorgung mit sich herum trägt, oder in welchen Glitzerstädten mehr abgerissene Bettler ihre Tüten durch die Gegend karren.

Tja, also das war wieder mal nichts von Ihnen. Gut gemeinter Rat: Sie sollten dringend an Ihrem Zeitmanagement arbeiten und überdenken, zu welcher Zeit des Tages Sie mit mir sozusagen die Klinge kreuzen wollen.

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