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  • kemmerich

mehr als 1000 Beiträge seit 11.02.2020

Zweigleisig fahren

Das wurde in der Markus-Lanz-Runde mit Wagenknecht und Kühnert mal wieder deutlich: Kein Konzept überzeugt so recht. Verhandlungen dürften schwierig anzubahnen und noch schwieriger zu führen sein. Ein "Weiter so" hingegen wird absehbar nur noch mehr Opfer bringen, viel mehr Opfer, dazu weitere massive Zerstörungen - um dann an einen Punkt zu gelangen, wo schließlich doch verhandelt werden muss und die Ukraine - ob einem das gefällt oder nicht - Federn lassen wird.

So gesehen ist Wagenknechts Initiative sinnvoll und richtig; ich frage mich bloß, warum sie das nicht besser formuliert hat. Da steht zwar "keine weitere Eskalation der Waffenlieferungen", aber daraus wird natürlich - selbst in den ÖR-Nachrichten - "sofortiger Stopp der Waffenlieferungen". Wagenknecht hätte viel deutlicher herausstellen müssen, dass es neben ernsthaften Verhandlungsangeboten auch unmissverständliche Signal des Westens geben muss, dass die Ukraine - solange es nicht zu einem Verhandlungsfrieden kommt - weiterhin militärisch unterstützt und die Bereitschaft zu weiteren Lieferungen selbst nach einem Friedensschluss bleiben wird.

Eine solche zweigleisige Vorgehensweise würde jedoch die Kriegsziele der Strack-Zimmermänner verfehlen, auch die von Kevin Kühnert, der einen "nachhaltigen" Frieden will - ohne zu merken oder zuzugeben, dass es den kaum wird geben können. Alles, worum wir uns realistischerweise bemühen können, ist, die komplette Besetzung der Ukraine zu verhindern und so viele Menschenleben wie möglich zu retten.

Das wäre ein Ansatz, und Wagenknecht ist da wohl deutlich näher dran.

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