Quatsch mit Soße

Ungarn orientiert sich an Deutschland? Wirklich? Wielange haben wir
in Deutschland diese Jugendschutzgesetze und wieviele Radiosender
wurden in dieser Zeit wegen Verstoss dagegen dichtgemacht?

Mit genügend bösem Willen kann man aus jedem Gesetz eine Gefahr für
die Freiheit etc. machen z.B. die Meinungsfreiheit deckt die Meinung
das Waterboarding keine Folter und damit legal ist und das man dies
auch in Memoranden niederschreiben darf. Oder das Recht auf Notwehr
erlaubt theoretisch jemanden bei einem Steinwurf gleich zu
erschiessen. Ist immer die Frage was die Richter und die Gesellschaft
mitmacht. Den Fehler im Gesetz zu suchen, der Glaube eine andere
Formulierung oder eine Streichung des entsprechenden Gesetzes würden
Missbrauch ausschliessen ist Meilenweit am Problem vorbei.

Das Problem liegt in den ungarischen Politikern, Behörden und zuletzt
in der Gesellschaft die sie walten lässt. Nur dort kann es gelöst
werden.